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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Ab Juli ist der Slowake Jan Figel nicht länger Co-Kommissar von Erkki Liikanen, sondern alleine Herr über die Bereiche Unternehmen und Information. Liikanen verabschiedet sich nämlich aus Brüssel und wird Präsident der finnischen Nationalbank.
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Der 44-jährige Elektroingenieur hält eine Kommission mit 25 Mitgliedern keineswegs für überdimensioniert. Er plädiert dafür, dass auch in der neuen Verfassung an dem Prinzip ein Land - ein Kommissar festgehalten wird.
Wenig optimistisch ist Figel in Bezug auf den Lissabon-Prozess, der die Union bis 2010 zum wettbewerbsfähigsten Wirtschaftsraum der Welt machen soll. Bei seinem gestrigen Österreichbesuch gab es verhaltene Kritik an den Mitgliedsländern: Viele hätten noch nicht erkannt, dass der treibende Motor in Forschung und Entwicklung liegen würde. "Die Staaten müssen viel mehr als jetzt in Forschung investieren." Als Vorbild nannte er Finnland, dessen Forschungsausgaben bei 3,7 Prozent des BIP liegen. Die meisten würden jedoch noch immer glauben, mit weniger als den vereinbarten 3 Prozent auskommen zu können.
Die Kommission hat neuerdings auch die Bedeutung der Klein- und Mittelbetriebe erkannt. Sie will jetzt mit einer Förderinitiative auch den kleineren Wirtschaftstreibenden unter die Arme greifen. So sollen für das neue Projekt "PACE" 1,1 Mrd. Euro über fünf Jahre aus dem EU-Haushalt zur Verfügung stehen. Das Vorgängerprojekt war nur mit 450 Mill. Euro dotiert. Kleinunternehmer dürfen sich nun unter anderem über billigere Kredite von den Hausbanken freuen. Von den Staaten fordert Figel, dass sie administrative Barrieren beseitigen.
Sein Credo: Nur das Zusammenwirken von Regionen, Institutionen und Unternehmen kann zum erwünschten Erfolg führen. Mehr Geld für lebenslanges Lernen steht ebenfalls ganz oben auf Figels Empfehlungsliste.
EU-Wahl in der Slowakei
Der Kommissar hofft, dass in seiner Heimat mehr Menschen zur EU-Wahl gehen als prophezeit. In derzeitigen Umfragen wird eine extrem niedrige Beteiligung von 27 Prozent vorausgesagt. "Dies zeigt , dass eine Minderheit über die Zukunft der Slowakei und der Union entscheidet." Es wäre jedenfalls ein Signal, dass sich die EU von den Menschen und deren Alltag entfernt hätte.
Figel stellt klar: Über das AKW Bohunice könne nicht mehr verhandelt werden. Die Schließung wurde im Beitrittsvertrag mit 2006 festgelegt und das gelte. Die Entscheidung über den Ausbau zweier Blöcke des AKW Mo-hovce sollte jedoch den Experten überlassen werden.
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