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Das Millionengeschäft hinter dem lächelnden Guru
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Finanzminister Karl-Heinz Grasser und Staatssekretär Alfred Finz haben in ihrem Ressort bereits Reformen eingeleitet: Gemeinsam mit den Mitarbeitern werden derzeit die Aufgaben der Finanzämter durchleuchtet.
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Durch Prozessverbesserungen, Technologieeinsatz, neue Kompetenzverteilung sollen die Finanzämter effizienter gemacht werden. Wobei für die Bürger der Zugang verbessert wird: 42 Vollfinanzämter (derzeit gibt es 80 Finanzämter) mit einem Zweigstellensystem a la Banken werden es den Steuerzahlern künftig erleichtern, ihre Fiskalangelegenheiten abzuwickeln. Eingespart werden sollen dagegen Finanzlandesdirektionen. Wo diese gesperrt werden sollen, darüber hüllt sich Finz noch in Schweigen. Einsparungen gibt es auch beim Personal, allerdings setzt man hier auf den "natürlichen Abgang". Ab 2005 sollen jährlich 3,5 Mrd. Schilling hereingebracht werden: 1,7 Mrd. Schilling davon durch Einsparungen, 1,7 Mrd. Schilling durch ein Mehrergebnis.
"Es wird zwar von allen Seiten eine Verwaltungsreform eingefordert, wenn es aber dann darum geht, Postämter, Finanzämter oder Nebenbahnen zu schließen, schreien alle: Nicht bei mir", kritisierte Finz das in Österreich weit verbreitete Florianiprinzip. Klar zu bedenken sei aber bei allen Reformen: "Die Eckpunkte müssen von der Bevölkerung akzeptiert werden." Die Eckpunkte sind für Finz, Leistungsverbesserungen, Einbindung der Mitarbeiter und Einsparungen. Die Ausgaben sollen also reduziert und gleichzeitig die Effizienz der Verwaltung erhalten oder noch verbessert werden.
Keinen Zweifel lässt Grasser daran, dass sich auch in den übrigen Ressorts etwas bewegen muss. So unterstützt er etwa den Vorstoß von Justizminister Dieter Böhmdorfer bei den Bezirksgerichten, von denen wir derzeit 240 haben. Österreich hat etwa genau so viele Richter wie Großbritannien.
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