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Finanzen, Türkei als Stimmungstöter

Von Walter Hämmerle

Politik

Sorgenfreie Parteivorstandssitzungen haben in der FPÖ schon seit längerem Seltenheitswert. Gestern Abend trafen sich die blauen Parteigranden in Wien, um über die desolate Finanzlage und den Richtungsstreit zum Thema Türkei-Beitritt zu reden.


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Vor allem nationale Flügel, angeführt von Wiens Obmann Heinz-Christian Strache, EU-Mandatar Andreas Mölzer und Volksanwalt Ewald Stadler, rebelliert offen gegen die offizielle Parteilinie der FPÖ in der Frage eines möglichen EU-Beitritts der Türkei und lehnt die Aufnahme von Verhandlungen kategorisch ab. Statt hinter verschlossenen Türen wird der Streit lustvoll in der medialen Öffentlichkeit ausgetragen.

Vizekanzler Hubert Gorbach zeigte sich vor der Vorstandssitzung gegenüber der "Wiener Zeitung" zuversichtlich, dass man über den Umweg einer offenen Aussprache wieder zu einer gemeinsamen Linie zurück finden könne. Die Notwendigkeit einer "Kopfwäsche" für den aufmüpfigen rechten Flügel stellte Gorbach in Abrede: "Notwendig ist die vorwiegend am Wochenende beim Friseur, aber nicht in der FPÖ."

Zweites, ebenso brisantes Thema ist die prekäre Finanzlage. Bundesfinanzreferent Detlev Neudeck dementierte auf Anfrage der APA Medienberichte, wonach der Schuldenstand der Partei fünf bis sechs Millionen Euro betrage. "Die Gesamtschulden der Partei liegen in einer Bandbreite zwischen 3,3 und 3,6 Millionen Euro." Auf Wunsch von Teilen des Vorstandes will er Pläne für eine raschere Entschuldung präsentieren. Für diesen Fall müsste es jedoch zu weiteren Kostenreduktionen kommen.