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Finanzminister sehen "Silberschweif am Horizont"

Von WZ Online

Politik

Washington. Bei der Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds glaubten die dort versammelten Finanzminister ersten Anzeichen von wirtschaftlicher Gesundung zu erkennen. Die Konjunkturpakete, Kapitalspritzen für Banken und andere Schritte zeigten Wirkung, erklärten viele Besucher der Konferenz am Wochenende in Washington.


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"Wir sehen einen Silberschweif am Horizont", erklärte der ägyptische Finanzminister Jussef Butros-Ghali, der Vorsitzende des politischen Lenkungsausschusses des IWF.

In ihrem Abschlusskommunique vereinbarten die Finanzminister eine sofortige Aufstockung der Mittel für den IWF um 250 Mrd. Dollar. Später sollen weitere 250 Mrd. Dollar folgen. Der IWF unterstützt Staaten, die in Zahlungsschwierigkeiten geraten, und ist daher von zentraler Bedeutung in der Bekämpfung der globalen Wirtschaftskrise.

Die Schwellenländer unter Führung von China, Brasilien und Indien setzten sich auf der Frühjahrstagung mit ihrer Forderung durch, erstmals in der Geschichte des IWF Anleihen zu verkaufen, um das Kapital der Organisation aufzustocken.

Auf dem Londoner Gipfel hatten die wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G-20) vor drei Wochen Kapitalspritzen für den IWF von insgesamt 1,1 Billionen Dollar (831 Mrd. Euro) beschlossen. Während die USA, die EU und Japan je 100 Mrd. Dollar bereits zugesagt haben, halten sich viele Schwellenländer zurück. Sie wollen die finanzielle Stärkung des IWF davon abhängig machen, dass sie ein größeres Mitspracherecht in der Organisation bekommen. US-Finanzminister Timothy Geithner rief seine Kollegen auf, die in London gemachten Zusagen auch einzuhalten.

Österreichs Vizekanzler Finanzminister Josef Pröll (V) bekennt sich zu den IWF-Beschlüssen von Washington und auch zur Reform, die unter anderem eine beschleunigte Verschiebung der Quoten in Richtung Schwellenländer vorsieht. "Die Anforderungen an den IWF sind gestiegen. Ich trage das mit, was der IWF braucht. Das geht absolut in die richtige Richtung", sagte Pröll am Sonntag zur APA. Die mittelfristig geplante Ausweitung der IWF-Ressourcen zur Kreditvergabe auf 750 Mrd. US-Dollar (567 Mrd. Euro) - eine Verdreifachung - sehe er "absolut positiv", so der Finanzminister in einem Telefongespräch mit der APA aus Washington

Am Vorabend der Frühjahrstagung hatten sich die G-7-Finanzminister bei einem separaten Treffen optimistisch über eine bevorstehende Stabilisierung der Wirtschaft geäußert. Die jüngsten Konjunkturdaten zeigten, dass sich der Abschwung verlangsamt habe, erklärten sie.

Die Siebenergruppe bezeichnete die Stabilisierung der Kreditwirtschaft als zentrale Strategie zur Überwindung der Rezession. Sie verpflichteten sich, alles zur Rettung von gefährdeten Banken zu tun. Dazu sollen auch weitere Kapitalspritzen gehören.

Am Rand der Frühjahrstagung von IWF und Weltbank kam es in Washington zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei. Polizisten gingen am Samstag mit Pfefferspray gegen Demonstranten vor, die eine Polizeiabsperrung überwinden wollten. Einige von ihnen wurden von Polizeibeamten zu Boden gestoßen. Der Protest richtet sich gegen den Umgang der Regierungen mit der internationalen Finanzkrise.