Finanzminister wollen bei der Forschung sparen

Heute, Freitag, treffen einander die Finanzminister der Europäischen Union und verabschieden ihren Budgetentwurf für 2006. Wie jedes Jahr werden dabei vom Kommissionsvorschlag Abstriche gemacht. Nur 111,4 oder 1,01 % der Wirtschaftsleistung statt 112,6 Mrd. (1,02 %) wollen sie nächstes Jahr nach Brüssel überweisen.

Normalerweise werden die Agrar- oder Strukturausgaben gekürzt. Diesmal wollen die Finanzminister mit 516 Mio. Euro jedoch fast die Hälfte bei den Zukunftsausgaben für Wachstum und Beschäftigung streichen, kritisierte die Sprecherin von Haushaltskommissarin, Dalia Grybauskaite.

Alleine die Zahlungen für Forschung und Entwicklung werden um 429 Mio. Euro gekürzt. Das sei mit Blick auf die Plädoyers von Blair für ein wettbewerbsfähiges Europa durch Bildung und Technologieentwicklung nicht nachvollziehbar. "Hier gibt es einen Widerspruch zwischen den Worten und den Taten", sagte die Sprecherin.

Die Kürzungen hätten zwar tatsächlich die Briten vorgelegt, heißt es in Diplomatenkreisen. Die Mitgliedsländer seien sich dabei aber beinahe einig - nur Deutschland und die Niederlande sprechen sich unter Umständen für weitere, minimale Kürzungen aus.

Die Kritik der Kommission sei deshalb so nicht ganz richtig: Bei den Zahlungsverplichtungen (121 Mrd. Euro bzw. 1,09%) sei nur eine minimale Kürzung von 43 Mio. Euro in den Zukunftsbereichen geplant.

Die Kommission könne daher geeigneten Forschungs-, Bildungs-, und Entwicklungprojekten "problemlos" weiter Geld zusagen. Die effektiven Zahlungen würden lediglich deshalb gekürzt, weil in den vergangenen Jahren gerade in diesen Bereichen die Fördergelder liegen geblieben seien. Das letzte Wort habe außerdem ohnehin das EU-Parlament, das sich den Entwurf im Oktober vornehmen will.