FLÖ verlässt nach 9 Jahren Exekutive

Die linke Koalition der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) auf Bundesebene, bestehend aus den Grünen, sprich den Alternativen StudentInnen (GRAS) und dem Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ), ist vom Koalitionspartner Fachschaftslisten (FLÖ) beendet worden. FLÖ nannte als Grund "destruktive Fraktionskämpfe". Auf Grund dieser sei laut FLÖ nur mehr ein eingeschränktes Arbeiten für die Studierenden möglich gewesen sein. Ende Juni hat es eine Bundesvertretungssitzung gegeben, bei der die Koalitionspartner mehrmals gegeneinander gestimmt haben, außerdem war ein vereinbarter Vorsitzwechsel gescheitert. FLÖ behauptet, dass darauf eine Gesprächsverweigerung folgte, die zu einer Lähmung der Exekutive geführt hat. "Wenn man Missstände und das Versagen der türkis-grünen Regierung nicht mehr aufzeigen darf, können wir, als FLÖ, nicht länger Teil dieser Exekutive sein", sagt Desmond Grossmann, der bisherige FLÖ-Vertreter im ÖH-Vorsitzteam, bezugnehmend auf den Ex-Koalitionspartner GRAS. FLÖ geht es jetzt darum, als Oppositions-Fraktion umso mehr für die Interessen der Studenten zu kämpfen. Die Handlungsfähigkeit bleibt durch den Ausstieg von GRAS vorerst fast uneingeschränkt. Nur für Beschlüsse in der Bundesvertretung hat die übrig gebliebene Koalition zwei Stimmen zu wenig und müsste auf andere Fraktionen zurückgreifen. Die nächsten ÖH-Wahlen finden im Frühjahr 2021 statt. (apa)