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Flops und Tops für die Grünen

Von Heiner Boberski

Politik

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In ihrer Jahresbilanz zählte Eva Glawischnig, stellvertretende Bundessprecherin der Grünen, neben der Kärntner FPÖ-SPÖ-Koalition die Steuerreform und die Frauenpolitik zu den großen "Flops". Sie kritisierte vor allem die Senkung der Körperschaftssteuer und die Möglichkeit zur Gruppenbesteuerung. Sie habe kein Verständnis für ein "Geschenk an Konzerne, die im Ausland Verluste machen". Glawischnig klagte, sie habe selten so ein schlechtes Jahr für die Frauen erlebt: Die Frauenarbeitslosigkeit steige, während Männer wieder mehr Arbeit fänden, die Einkommensschere gehe weiter auf, und die Abtreibungsdebatte in Salzburg sei "verzichtbar".

Als positive "Tops" des Jahres wertete Glawischnig das Bundestierschutzgesetz (trotz etlicher Mängel bei den Verordnungen), die Zusammenlegung von Polizei und Gendarmerie (trotz gleichzeitiger Versuche der "Umfärbelung") sowie einzelne Fortschritte im Österreich-Konvent.