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PodcastWarum ich zu Allah bete
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Auf knapp 700 Seiten dokumentiert der amnesty international-Jahresbericht 2005, der am Mittwoch von Heinz Patzelt, Generalsekretär von ai-Österreich präsentiert wurde, Menschenrechtsverletzungen in 149 Ländern. Auch in Österreich werden Mängel aufgezeigt.
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Die Anwendung von Elektroschocks sei mittlerweile eine Selbstverständlichkeit geworden darüber spreche man gar nicht mehr. Erschreckend sei darüber hinaus, dass Foltermethoden unter dem Deckmantel Terrorbekämpfung legalisiert werden. "Unzählige Menschen haben im vergangenen Jahr wieder erfahren, wie sich staatliche Behörden über grundlegende Rechte hinwegsetzten, sie ignorierten oder mit Füßen traten", meinte Patzelt. Vor allem die Regierung der USA, die als mächtigstes Land eine Vorbildfunktion hätte, höhle die Menschenrechte aus, indem sie Unrecht in Recht zu kehren versuche. Menschenrechte zu verletzen, um Menschenrechte durchzusetzen sei der falsche Weg.
"Burking": Mund und Nase des Häftlings mit der Hand abdecken, um das Atmen zu verhindern, der Einsatz von Hunden, um Gefangene einzuschüchtern, zwangsweise Injektionen mit unbekannten Substanzen oder Gefangene extremen Temperaturen auszusetzen, seien US-Verhör-Methoden, die Berichten zufolge von US-Verteidigungsminister Rumsfeld genehmigt wurden.
Misshandlungen von Roma innerhalb der EU
"Von Tschechien bis Zypern sind Roma-Gemeinschaften in nahezu allen Lebensbereichen extrem benachteiligt", erklärte Patzelt, "unter anderem in ihren Rechten auf Wohnraum, Arbeit, Bildung und Gesundheitsfürsorge".
Österreich habe durchaus gelernt, dass Wegschauen nicht hilft, meinte Patzelt. Dennoch gebe es in vielen Bereichen nach wie vor Menschenrechtsprobleme. Ein Bereich davon sei der Waffenexport. Das Wirtschaftsministerium, das den Export von Gütern regelt, die zur Herstellung von Waffen verwendet werden könnten, verstehe menschenrechtliche Anliegen sehr gut, meinte Patzelt.
Schizophrene Situation in Österreich
Das Innenministerium jedoch, das den eigentlichen Waffenexport kontrolliert, lege sich quer. Das Kriegsmaterialgesetz sei unzureichend. "So kam es im Jahr 2004 zu einer Waffenlieferung Österreichs an die iranische Polizei". Er hoffe auch, dass im Zuge der Bundesheer-Reform die nicht mehr gebrauchten, alten Waffen vernichtet und nicht verkauft würden. Patzelt kritisierte auch immer wieder kehrende Polizeiübergriffe.
Im Asylbereich wünscht sich der ai-Generalsekretär die Streichung des Passus zur Zwangsernährung. Über das Ergebnis einer aktuellen OGM-Umfrage, wonach 51 Prozent der Österreicher das Mittel der Zwangsernährung für angemessen halten, meinte Patzelt gegenüber der "Wiener Zeitung" : Wenn man auf diese Art und Weise die politische Werbetrommel rühre, dass die meisten Asylwerber Kriminelle seien, sei das kein verwunderliches Ergebnis.
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