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PodcastEx-Flüchtling boxt für Österreich
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Papier mit konkreten Maßnahmen, jedoch vagen Zuständigkeiten. | Wien. Was für August 2010 angekündigt war, soll nun - mit Nachjustierungen - endlich vom Ministerrat abgesegnet werden: die nationale Strategie für Forschung, Technologie und Innovation (FTI). Mitgewirkt haben die Ministerien für Infrastruktur, Wissenschaft, Unterricht, Wirtschaft und Finanzen sowie das Bundeskanzleramt. Am Dienstag wollen alle Zuständigen das Papier unterzeichnen.
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Da zum ursprünglich geplanten Zeitpunkt das Budget noch nicht beschlossen war, wurde der Beschluss mangels Schlagkräftigkeit der Strategie vertagt. Dem Vernehmen nach ist das Papier nun konkreter als zuvor und als vergleichbare Beschlüsse in anderen Ländern. Auch gilt die Tatsache, dass fünf Minister und der Bundeskanzler sich tatsächlich auf eine gemeinsame FTI-Strategie geeinigt haben, als guter Befund. Versäumnisse würden angesprochen und klare Maßnahmen und vor allem finanzielle Ziele gesetzt.
Einzig die Zuständigkeiten für die Umsetzung sollen zu wünschen übrig lassen. So sieht das Papier einen ansteigenden Budgetpfad vor, der vorsieht, dass bis 2020 insgesamt 3,76 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (derzeit 2,76 Prozent) in die Forschung fließen sollen. Zwei Drittel sollen von privater und ein Drittel von der öffentlichen Hand kommen sollen. Welche Ressorts und welche Firmen allerdings bis wann wie viel Geld locker machen sollen, bleibt offen. Denkbar ist daher, dass bis zum Wahltermin 2013 die Budgets gleich bleiben und erst dann ein - steilerer - Wachstumspfad einsetzt.
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