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PodcastWarum ich zu Allah bete
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Auch nach ihrem Missgeschick in Sachen Rufnummernverordnung denkt Infrastrukturministerin Monika Forstinger nicht an den ihr von Seiten der Opposition nahe gelegten Rücktritt. Dies stellte sie am Mittwoch in ihrer Bilanzpressekonferenz nach 100-tägiger Amtszeit klar. Als neues Konzept kündigte sie unter anderem an, die EU-Osterweiterung mit der Erstellung eines neuen Transitvertrags zu junktimieren.
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Forstinger hatte am Dienstag nach nur eineinhalb Stunden die bereits unterschriebene Rufnummernverordnung wieder zurückgezogen. Die Rücktrittsforderungen der Opposition kamen prompt. Die Schuld an ihrer Vorgangsweise wies sie jedoch am Mittwoch einem Sektionschefs ihres Ministeriums zu, der sie falsch informiert haben soll.
An Rücktritt denkt Forstinger nicht. Vielmehr beklagte sie, dass ihr die sonst üblichen 100 Tage Schonfrist nicht gewährt worden seien. Ihre Kritiker hätten ihr überdies nicht zugetraut, als Frau an der Spitze eines männerdominierenden Ressorts zu stehen. Auch ihr Reformwille sei auf Widerstand gestoßen, beklagte die Ministerin. Aber sie sei sich darüber im Klaren gewesen, dass man mit Sanierungswillen nicht zum "Liebkind" werden könne. Klare Reformen prägen auch Forstingers Vorstellungen ihrer künftigen Vorhaben. Sie sprach sich dafür aus, einen neuen Transitvertrag mit der EU zur Voraussetzung für eine EU-Osterweiterung zu machen, denn: "Wir dürfen nicht unter die Räder kommen." Ebenso als großes Projekt sieht sie die Erstellung des Bundesverkehrswegeplans bis zum Jahresende.
Weitere Punkte ihres Plans betreffen eine Neuausrichtung der ÖBB und der Nahverkehrsfinanzierung, verbesserte Serviceleistungen für die Straße und die Privatisierung der Nebenbahnen. An der Oppositionskritik änderten die präsentierten Reformvorhaben nichts. Die FPÖ stellte sich "100 Prozent" hinter Forstinger.
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