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Deepfakes im Wahlkampf
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Infrastrukturministerin Monika Forstinger denkt nicht an Rücktritt. In ihrer Bilanzpressekonferenz nach 100 Tagen Amtszeit präsentierte sie am Mittwoch mit ungebremstem Reformwillen ihre neuen Konzepte. Die Vorwürfe der Kritiker aufgrund ihrer tags zuvor zurückgenommenen Rufnummernverordnung wies sie entschieden zurück.
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Die Pressekonferenz war von sehr starker Medienpräsenz begleitet und weniger von inhaltlichen Fragen denn von teils vernichtender Kritik geprägt. Nach nur eineinhalb Stunden hatte Forstinger den bereits unterschriebenen Rufnummern-Erlass zurückgenommen.
Gestern erneuerte sie ihre Schuldzuweisung an den zuständigen Sektionschef, Hermann Weber. Forstinger sprach von "vorsätzlicher Täuschung". Es sei ihr bestätigt worden, dass die Kosten-Nutzen-Rechnung außer Streit stehe. Auf die Frage, wie sie in der Privatwirtschaft gehandelt hätte, meinte sie: "Es hätte Konsequenzen gegeben." Mögliche Konsequenzen sollen nun intern besprochen werden.
Ihre Kritiker nimmt Forstinger nicht wirklich ernst, denn: "Rücktrittsforderungen gegenüber FPÖ-Politikern sind nichts neues."
Die Opposition ließ auch nicht locker: SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures sieht die Ministerin als überfordert. Die Grüne Telekommunikationssprecherin Gabriele Moser meinte: "Nach Krüger, Sickl und Schmid tritt nun Forstinger von einem Fettnäpfchen ins andere." Der Vorsitzende der Eisenbahner-Gewerkschaft, Wilhelm Haberzettl, bezeichnete das Forstinger-Ressort als "Sanierungsfall".
FPÖ-Verteidigungsminister Herbert Scheibner und Klubobmann Peter Westenthaler stärkten ihrer Parteikollegin den Rücken - die Forderungen seien "lächerlich". Parteivizechef Hubert Gorbach meinte, "dass es nicht die schlechtesten Früchte sind, an denen die Wespen nagen".
Kritik am Vorgehen Forstingers kam indessen auch vom Kabinettschef ihres Vorgängers Michael Schmid, Willi Berner. Er selbst habe die Ministerin bei ihrem Amtsantritt über die Historie zur Numerierungsverordnung informiert. Forstinger hat dies entschieden zurückgewiesen.
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