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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
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Als Vicente Fox im Juli 2000 die Präsidentenwahlen in Mexiko gewann, da wollte er alles anders machen als seine Vorgänger von der 71 Jahre lang regierenden Partei der Institutionalisierten Revolution (PRI). Dem früheren Coca-Cola-Manager schwebte vor, das Land wie ein Unternehmen zu führen, und deshalb bemühte er sich, sein Kabinett mit Fachleuten statt mit Berufspolitikern zu besetzen. Doch die Ergebnisse seiner Regierungsarbeit überzeugten die Mexikaner nicht. Bei den Zwischenwahlen am 6. Juli verlor Fox' Partei der Nationalen Aktion (PAN) ein Viertel ihrer Sitze im Abgeordnetenhaus.
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Pünktlich zum Beginn der neuen Legislaturperiode hat Fox jetzt sein Kabinett umgebildet und dabei wieder stärker parteipolitische Akzente gesetzt. An die Stelle von Energieminister Ernesto Martens, eines parteilosen Industriemanagers, setzte er den früheren Fraktionsvorsitzenden der PAN, Felipe Calderon Hinojosa, und der Biologe Victor Lichtinger musste den Stuhl des Umweltministers für den PAN-Politiker Alberto Cardenas Jimenez räumen. Schon einige Wochen zuvor hatte Regierungssprecher Rodolfo Elizondo das Tourismusministerium übernommen, als Nachfolger der Unternehmerin Leticia Navarro, die in die Privatwirtschaft zurückkehrte.
Die mexikanischen Zeitungen sprechen unter Anspielung auf die gestärkte Position der PAN von einem "panierten Kabinett". Schon am Montagabend hatte Fox in seinem jährlichen Bericht zur Lage der Nation einige ungewohnt selbstkritische Töne angeschlagen und zugegeben, dass es in seiner Regierungsmannschaft Effizienzprobleme gebe. Darüber hinaus wies Fox einmal mehr auf die dringend nötige Reform des Energiesektors hin. Dort müssten in den kommenden zehn Jahren 500 Milliarden Pesos (42 Mrd. Euro) investiert werden.
Der neue Energieminister Calderon soll die Oppositionsparteien jetzt für eine Verfassungsreform gewinnen. Sie ist erforderlich, um Privatinvestitionen bei der Stromerzeugung und in der Petrochemie zu erleichtern. Große Teile der PRI sowie die links von ihr stehende Partei der Demokratischen Revolution (PRD) haben sich bisher gegen eine Lockerung des Staatsmonopols gesperrt. Der Staat alleine kann die nötigen Investitionen aber nicht aufbringen. Das Erdölland Mexiko muss derzeit Benzin einführen, weil die Raffineriekapazitäten des staatlichen Erdölkonzerns PEMEX den Bedarf nicht decken. Und wie schlecht es um die Stromerzeugung steht, wurde am Dienstag deutlich, als auf der ganzen Halbinsel Yucatan der Strom ausfiel.
Fox' Erfolgsaussichten wurden von Kommentatoren in Mexiko aber skeptisch beurteilt. So ist die neue Oppositionsführerin im Abgeordnetenhaus, die PRI-Fraktionsvorsitzende Elba Esther Gordillo, seinen Ideen zwar aufgeschlossen - doch deshalb in der eigenen Partei umstritten. Aber auch die linksgerichtete Tageszeitung "La Jornada" bewertete es als "an sich positiv", dass Fox zwei "Technokraten" durch zwei "Politiker" ersetzte. Ähnlich urteilte die Zeitung "El Independiente": "Nach drei Jahren hat Fox begriffen, dass es eine falsche und kostspielige Entscheidung war, ohne Partei zu regieren, und heute versucht er, das gescheiterte ,Managermodell' durch eine ,Parteiregierung' zu ersetzen", schrieb das Blatt.
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