FPÖ - die einzige stabile Kraft

Mit dem Ergebnis der Nationalratswahl am 29. September 2013 hat sich klar gezeigt, dass das Match um Platz 1 eröffnet ist. Es gibt nicht mehr zwei Großparteien, sondern drei Mittelparteien. Und selbstverständlich ist die FPÖ auch bereit, Regierungsverantwortung zu übernehmen.

Wie die letzten Tage allerdings klar gezeigt haben, sind SPÖ und ÖVP in sich völlig zerrissen. In der SPÖ erheben sich zwar mittlerweile einige Stimmen der Vernunft, die fordern, die dümmliche Ausgrenzungspolitik gegenüber der FPÖ zu beenden. Ob sie sich damit durchsetzen können, bleibt aber abzuwarten. SPÖ-Vorsitzender Werner Faymann klammert sich wie ein Ertrinkender an die ÖVP, das hat der vergangene Wahlkampf auch klar gezeigt. Ich erinnere an Faymanns verzweifelte Aussage bei ATV: "Bitte lasst’s mir den Michael als Vizekanzler." Menschen, die etwas gestalten und verändern wollen, agieren anders.

Die ÖVP weiß wie üblich ohnehin nicht, was sie will, außer, dass sie auf jeden Fall in der Regierung bleiben will, egal wie. Aber letztlich kommt es bei der sogenannten Volkspartei auf die Tagesbefindlichkeit des niederösterreichischen Landeshauptmanns Erwin Pröll an. Man hört ja gerüchteweise schon, dass die ÖVP bereit ist, die Koalition wie gehabt fortzusetzen, wenn die SPÖ im Gegenzug 2016 bei den Präsidentschaftswahlen darauf verzichtet, einen Gegenkandidaten zu Erwin Pröll aufzustellen.

Beim BZÖ und beim Team Stronach wiederum zeigt sich genau das, was wir vor den Wahlen schon gesagt haben: dass nämlich eine Stimme für eine dieser beiden Gruppierungen leider eine verlorene Stimme ist.

Beim BZÖ, weil nicht ernsthaft damit zu rechnen war, dass es diese Partei wieder in den Nationalrat schafft, und beim Team Stronach, weil damit zu rechnen war, dass es sich sofort in Selbstzerfleischung übt. Die Stronach-Truppe hat sich mit den jetzigen Ereignissen als ernsthafter politischer Partner endgültig aus dem Rennen genommen, aber um ein seriöses Projekt handelte es sich dabei ja ohnehin nie. Der Erosionsprozess dieser Gruppierung hat sofort nach den Wahlen begonnen.

Tatsache ist: Die FPÖ ist die einzige stabile und verlässliche politische Kraft. Die Menschen wissen sowohl bei den Themen als auch bei den Personen, woran sie bei uns sind. Mit uns gibt es keinen Flug durch die Nebelbank. Wir haben ganz konkrete Vorstellungen, die wir umsetzen wollen. Dazu gehören die Einführung der direkten Demokratie nach Schweizer Vorbild, eine umfassende Verwaltungsreform oder die Wertanpassung bei Pensionen und Familienleistungen. Wir wollen zudem die Souveränität Österreichs gewährleisten. Das umfasst viele Problemfelder von der EU und der Währungsunion über die Zuwanderung bis hin zum Budget. Ebenso wichtig ist die Sicherstellung sozialer Gerechtigkeit für Arbeitnehmer, Familien und Pensionisten, Politik für unsere Jugend und die Förderung der kleinen und mittleren Unternehmen.