Kärntens Angst vor „Slowenisierung“ und ihre Folgen
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Strache: "E-Card-Missbrauch kostet jährlich 80 Millionen." | Hauptverband: "So ein Blödsinn." | Wien. Für Heinz-Christian Strache sind die Ursachen für die Misere der Gebietskrankenkassen vielfältig: die Technisierung - und dadurch Verteuerung - der Medizin, die steigende Lebenserwartung, zu viele verkaufte Medikamente, von denen die Hälfte im Müll landet. Als Hauptverursacher der Kassenpleite sieht der FPÖ-Chef jedoch die "Massenzuwanderung".
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Diese freiheitliche Erkenntnis ist so neu nicht. Schon vor zehn Tagen hatte Barbara Rosenkranz im Nationalrat die Immigration für die Kassendefizite verantwortlich gemacht. Strache führte am Donnerstag diese Linie weiter: Flüchtlinge nähmen aufgrund schlechter medizinischer Versorgung in ihrer Heimat hierzulande mehr Leistungen in Anspruch. Außerdem gebe es oft nur einen Versicherten, bei dem die ganze Familie mitversichert sei, sagte Strache.
Das größte Problem sieht der FPÖ-Obmann jedoch im Missbrauch der E-Card. Laut Strache werde im Hauptverband der Sozialversicherungsträger hinter vorgehaltener Hand von einem Schaden in der Höhe von 80 Millionen Euro gesprochen.
Für Hauptverband "kein signifikantes Thema"
"So ein Blödsinn", sagte Hauptverband-Sprecher Dieter Holzweber zur "Wiener Zeitung", "ich weiß nicht, wie Strache zu solchen Informationen kommt." Das Missbrauchsthema sei für den Hauptverband nicht signifikant. Österreich verfüge - anders als Deutschland, wo tatsächlich hohe Missbrauchsschäden entstanden sind - über ein Online-System, das solche Missbräuche stark eindämme.
Was die vermehrte Inanspruchnahme von Leistungen betrifft, verweist Holzweber auf Studien, die belegen, dass Migranten oft mehr in die Sozialsysteme einzahlen, als sie daraus beziehen. Auch hält er nichts von einer von Strache geforderten Gastarbeiter-Sozialversicherung: "Das wäre eine Diskriminierung sonder gleichen."
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