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FPÖ ringt weiter um Kurs

Von Martyna Czarnowska

Politik

Der Parteitag der FPÖ ist vorverlegt: Schon am 21. September soll über das künftige Führungsgremium der Freiheitlichen entschieden werden. Die ehemalige Parteiobfrau Susanne Riess-Passer wird dabei die Entscheidung kaum mehr mitbeeinflussen können.

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Sie werde die Geschäfte so lange wahrnehmen, "wie meine Partei es wünscht", erklärte Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer nach dem gestrigen Ministerrat. Gleichzeitig stellte sie klar: Es gebe für sie keinen Rücktritt vom Rücktritt als Parteiobfrau. Daher werde sie am 21. September keine Delegierte mehr sein - und so keine Einflussmöglichkeit auf die Entscheidung über die Parteiführung haben.

Dass ihr Vorgänger Jörg Haider auch ihr Nachfolger wird, hielte Riess-Passer für eine "gute und klare Entscheidung". Haider selbst schloss diese Möglichkeit nicht aus: "Ich sage auch nicht nein", erklärte er gestern, nach dem er tags zuvor diese Option von sich gewiesen hatte. Er wolle sich aber dafür einsetzen, dass Herbert Scheibner die Führung der FPÖ übernimmt: "Man muss ihn eben überzeugen." Auch wollte Kärntens Landeshauptmann die Namen Mathias Reichhold und Hubert Gorbach in der Diskussion nicht unerwähnt lassen. Alle drei genannten haben aber bereits ihr Desinteresse an dem Amt des FPÖ-Obmanns bekundet. Gorbach wird - wie Riess-Passers weiterer Stellvertreter Peter Westenthaler - nach dem Parteitag nicht mehr zur Verfügung stehen.

Gleichzeitig sprachen sich letztere für eine Rückkehr Jörg Haiders an die Spitze der Freiheitlichen aus. Begrüßen würden dies ebenso Gesundheitsstaatssekretär Reinhart Waneck und der Obmann der burgenländischen FPÖ, Stefan Salzl. Auch Kärntens Freiheitliche ersuchten den Landeshauptmann "eindringlich", die Nachfolge Riess-Passers anzutreten.

Währenddessen gingen in anderen Landesorganisationen die Turbulenzen weiter. In der Steiermark kam es gestern zu rund 30 Parteiaustritten. In Oberösterreich setzte sich die Diskussion um Parteiobmann Hans Achatz fort: Für den Nachmittag war eine Sitzung des Präsidiums der Landespartei anberaumt. Der dem Präsidium angehörende Achatz-Stellvertreter Alois Pumberger setzt sich weiterhin für den Rücktritt des Obmanns aus.

Ruhiger geht es hingegen in Niederösterreich zu. Dort mache sich nach Angaben des Landesparteisekretärs Franz Marchat kein "Riss in der Partei" bemerkbar.