)
Eine Diskussion ohne Denkverbote – ohne an Frauen zu denken
5 Minheute
Buzek wird EU-Parlamentspräsident. | Brüssel. Jose Manuel Barroso darf mit einer weiteren Amtszeit an der Spitze der EU-Kommission rechnen, die Weichen dafür sind endgültig gestellt. Gestern, Dienstag, einigten sich Spitzen der größten Fraktionen im EU-Parlament über eine entsprechende Abstimmung Mitte September.
Hinweis: Der Inhalt dieser Seite wurde vor 15 Jahren in der Wiener Zeitung veröffentlicht. Hier geht's zu unseren neuen Inhalten.
Zwar betonte ein Sprecher der zweitgrößten Gruppierung "Progressive Allianz der Sozialisten und Demokraten" (PASD), dass damit noch nicht die Zustimmung für Barroso einzementiert sei. Doch nach dem Abschluss eines so genannten technischen Abkommens mit der Europäischen Volkspartei (EVP) über die Aufteilung des Parlamentsvorsitzes in den nächsten fünf Jahren, kann davon ausgegangen werden. Nach der Unterstützung der 27 Staats- und Regierungschefs beim EU-Gipfel im Juni soll Barroso noch diese Woche auch formell und rechtlich verbindlich zum Kandidaten aller Mitgliedsstaaten erklärt werden.
Gemäß dem EVP-PASD-Abkommen wird die nächsten zweieinhalb Jahre der polnische Ex-Premier Jerzy Buzek als erster Vertreter eines neuen Mitgliedslands EU-Parlamentspräsident. Für die zweite Hälfte der Legislaturperiode gehört das Amt dann der PASD. Aussichtsreichster Kandidat ist der Fraktionsvorsitzende und SPD-Politiker Martin Schulz, der sich aber auch Hoffnungen auf den Job des deutschen EU-Kommissars macht.
Der Weg für Buzek war freigeworden, nachdem sich Mario Mauro, Parteigänger des italienischen Premiers Silvio Berlusconi, zurückgezogen hatte. Jetzt wird erwartet, dass Italien Anspruch auf einen anderen hohen EU-Job erhebt. In Frage käme ein zentrales Ressort in der EU-Kommission oder eines der neuen Top-Ämter, die durch den Lissabon-Vertrag geschaffen würden. Das wären der EU-Außenminister oder der EU-Ratspräsident, der künftig für die politischen Leitlinien der Union verantwortlich sein wird.
)
)
)
)