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François Hollande regiert mit Durchhalteparolen

Von WZ-Korrespondentin Birgit Holzer

Analysen

Vertrauen der Franzosen in ihren | Präsidenten auf dem Tiefpunkt.


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"Ich entscheide", "ich handle", "ich bin in der Offensive": Mit kämpferischem Vokabular versucht François Hollande, seine Landsleute davon zu überzeugen, dass er sehr wohl einen Kurs und die Entschlossenheit hat, Frankreich wieder aufzurichten. Daran zweifeln sie aber, ein Jahr nach Amtsantritt des sozialistischen Präsidenten. "Pepère", "gemütlicher Opi", wird er spöttisch genannt. Als Nachfolger des unstet-aktivistischen Nicolas Sarkozy wollte er den Franzosen wieder Sicherheit vermitteln. Das ist missglückt.

Dabei erklärt Hollande unermüdlich, dass er bis Ende des Jahres eine Trendwende auf dem Arbeitsmarkt herbeiführen, Wachstum schaffen und den verschuldeten Haushalt sanieren will - wie zuletzt am Donnerstag bei einer zweieinhalbstündigen Pressekonferenz. Doch statt konkreter Maßnahmen bietet der 58-Jährige vor allem Durchhalteparolen. "Die einzige stabile Sache ist Bewegung, ständig und überall", zitierte er Jean Tinguely, den Schöpfer von Mobile-Kunstwerken.

Doch wohin bewegt sich Hollande? Er laviert, eingeklemmt zwischen der Linken, die einen "liberalen" Sparkurs ablehnt, und der konservativen Opposition, die ihm vorwirft, das Ausmaß der Krise zu unterschätzen. Sogar die sozialistische Ex-Präsidentschaftskandidatin und frühere Lebenspartnerin Hollandes, Ségolène Royal, kritisierte dessen lahmes Tempo: "Ich habe den Eindruck, dass Zeit verloren wurde."

Nun wurde auch noch bekannt, dass sich Frankreich seit Ende 2012 in der Rezession befindet. Die Arbeitslosigkeit liegt mit 10,6 Prozent bei einem neuen Rekord. Auch wird das Ziel verfehlt, das Defizit bis Jahresende auf das Maastricht-Kriterium von drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu drücken. Dafür gewährt die EU-Kommission Frankreich zwei Jahre mehr Zeit - allerdings nur unter der Bedingung, dass es tiefgreifende Reformen angeht.

Er habe bereits die Weichen für mehr Wettbewerbsfähigkeit der französischen Wirtschaft gestellt, versicherte Hollande. Eine - von der Nationalversammlung inzwischen durchgewunkene - Arbeitsmarktreform auf Basis einer als "historisch" bezeichneten Einigung der Arbeitgeber und Gewerkschaften soll den Unternehmen mehr Flexibilität erlauben. Außerdem steht eine neue Rentenreform an, da sonst der Rentenkasse 2020 ein Loch von zwanzig Milliarden Euro droht. Nachdem die Lebenserwartung der Menschen steige, müssten sie künftig auch "ein bisschen" länger arbeiten, sagte Hollande. Sarkozys umstrittene Rentenreform, die das Renteneintrittsalter von 60 auf 62 Jahre hinaufsetzte, hatte er für Arbeitnehmer zurückgenommen, die sehr früh ins Berufsleben eingestiegen sind.