Frank Stronach - "Kassandra für Österreich"

Seit Beginn des Wahlkampfes hat Frank Stronach - zugegebenermaßen auf mitunter sehr unkonventionelle Art und Weise - seine Sorge zum Ausdruck gebracht, dass es mit der Wirtschaft in Österreich und Europa bergab gehen wird, was wiederum zu hohen Arbeitslosenzahlen führen würde. Man schlug alle Warnungen, vermutlich auch aufgrund so mancher eigenartig anmutenden Wortwahl, in den Wind. Und jetzt? Da haben wir sie. Die Arbeitslosigkeit ist am höchsten Stand seit 60 Jahren.

Ich möchte aber keine Zeit und Energie verschwenden, nur in besserwisserischer Manier Parteipolitik zu betreiben, dafür ist das Thema viel zu ernst. Die Wirtschaft geht uns alle an, nicht nur die sogenannten Kapitalisten, Banken und Finanzleute, sondern gerade die Schwachen in unserer Gesellschaft. Denn nur wenn die Wirtschaftslage gut ist, können wir die sozial Schwächeren gut und würdig unterstützen.

Tatsache ist, dass die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft in Österreich und Europa alles andere als attraktiv sind. Es gibt viele bürokratische Hürden und vor allem zu viele unsinnige Vorschriften, die ihr eigentliches Ziel verfehlen.

Ein gutes Beispiel dafür ist Basel III. Das Ziel von Basel III war, die "bösen Spekulanten" in die Schranken zu weisen. Das Resultat war jedoch das Abwürgen der Kredite für die Realwirtschaft, während die sogenannten Schattenbanken munter weiterspekulierten und weiterspekulieren.

Die einzige Aufgabe der Politik besteht darin, gute Rahmenbedingungen für die Gesellschaft zu schaffen, aber leider scheint die Politik zu einem Selbstzweck verkommen zu sein. Es geht offenbar in erster Linie darum, die Macht zu erhalten und sie nach Möglichkeit noch mehr auszuweiten.

Als neu eingestiegene Jungpolitikerin wundere ich mich immer wieder darüber, wie der Parlamentarismus in unserem Land funktioniert: Die Regierungsparteien, deren Wirtschaftskompetenz ich ernsthaft in Frage stelle, machen sich proporzmäßig etwas aus - wie etwa die höchst unvernünftige Repolitisierung der ÖIAG - und schalten damit munter auf ihrer Fahrt in Richtung Abgrund in den nächsten Gang. Uns Oppositionellen bleibt nur der vielfache Aufschrei im Parlament, der meist ohne Anwesenheit der Regierungspolitiker ungehört im Plenum verhallt. Unsere Reden sind "L’art pour l’art", könnte man meinen.

Es ist Zeit, den traurigen Höhepunkt der Rekordarbeitslosigkeit zum Anlass zu nehmen, endlich über parteipolitische Grenzen hinweg gemeinsam und konstruktiv an der Zukunft unseres Landes zu arbeiten. Nicht nur die Vorschläge der Oppositionspolitiker müssen gehört werden, sondern insbesondere muss der Rat von Leuten aus der Wirtschaft angenommen werden. Denn Arbeitsplätze sind das Wichtigste in der Gesellschaft. Ziel muss sein, aus der wirtschaftspolitischen Talfahrt eine Wirtschafts-Rallye zu machen, sonst wird das alles zur rot-schwarzen Himmelfahrt.