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USA kritisieren Chinas Währungspolitik. | Frankreich tritt vehement für grundlegende Reformen des zuletzt von Turbulenzen gekennzeichneten Weltwährungssystems ein. "Erste Priorität hat die Stärkung des internationalen Währungssystems", sagte Christine Lagarde, Wirtschaftsministerin des Landes, das im nächsten Jahr die Präsidentschaft der G-20 innehaben wird, am Samstag vor dem IWF-Lenkungsausschuss (IMFC).
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Die immer häufigeren und heftigeren Ausschläge an den Devisenmärkten seien ein Beleg für die Schwächen des aktuellen Systems. Daher müsse gehandelt werden, und der IWF solle dabei eine herausgehobene Rolle spielen. Lagarde schlug als Konsequenz ein neues internationales Dialogforum für Währungsfragen vor, wie es auch schon der IWF ins Gespräch gebracht hat.
"Ein Risiko, das wir sehr aufmerksam im Auge halten müssen, ist die Instabilität des Wechselkurssystems", sagte Lagarde ihrem Redetext zufolge. Die Ausschläge bei den wichtigsten Währungen seien in letzter Zeit erheblich gewesen, die Lage bleibe unsicher. Lagarde bemängelte, es fehle ein wirksamer Mechanismus für das Management von Liquiditätskrisen und es gebe nur unzureichende Angebote für sichere Anlagen in Währungsreserven. Zudem bestehe ein Mangel an internationaler Koordination in der Wirtschafts- und speziell Währungspolitik.
"Es gibt viele Initiativen, die man überprüfen könnte, um diesen Herausforderungen zu begegnen", sagte Lagarde. So könne man sich auf Instrumente für Interventionen zum Schutz vor Liquiditätskrisen einigen. Man könne sich auch international auf Grundsätze für Kapitalflüsse verständigen. Darüber hinaus könne man Modalitäten ins Auge fassen, um Anlageinstrumente für Devisenreserven zu diversifizieren. Dabei könne den Sonderziehungsrechten des IWF, einer Kunstwährung, eine größere Rolle gegeben werden. Schließlich unterstützte sie ein neues Dialogforum für Währungsfragen. IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn hatte eine "systemische Stabilitätsinitiative" vorgeschlagen, ohne nähere Einzelheiten zu nennen.
Auch EU-Wirtschaftskommissar Olli Rehn forderte, die Risiken von ungeordneten größeren Währungsschwankungen zu begrenzen. Dieses könnten die Wirtschafts- und Finanzstabilität gefährden, warnte er in seiner Rede vor dem IMFC.
Mit Vorsicht bewertete Rehn die Solidität der EU-Staaten angesichts heftiger Schuldenprobleme. Er forderte eine scharfe finanzpolitische Konsolidierung. Die finanzpolitischen Pläne der Mitgliedsstaaten stünden zwar im Einklang mit diesem Ziel, brächten wegen optimistischer makroökonomischer Annahmen aber Risiken mit sich. Das Finanzsystem der EU insgesamt bleibe angreifbar.
USA: China als Problem
US-Finanzminister Timothy Geithner forderte den Internationalen Währungsfonds (IWF) auf, die Überwachung der Wechselkurspolitik seiner Mitgliedsländer zu reformieren. Der IWF müsse die Mechanismen "verschärfen", mit denen die Staaten zur Ordnung gerufen werden könnten, sagte Geithner auf der Jahrestagung des Währungsfonds in Washington. Die Anhäufung von Reserven als "Vorsichtsmaßnahme" sei nur bis zu einem "gewissen Punkt angemessen". Eine "übermäßige" Anhäufung sorge für "schwere Verzerrungen" des internationalen Währungs- und Finanzsystems.
Die USA halten vor allem China vor, seine Währung künstlich niedrig zu halten. Geithner kritisierte, dass sich Länder wie China durch dieses Vorgehen Handelsvorteile zu verschaffen suchten.(APA)