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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Als erstes großes Land hat Italien die europäische Verfassung ratifiziert. In Kraft treten kann das Vertragswerk allerdings erst dann, wenn alle 25 EU-Staaten dem zustimmen. Das Ergebnis des Referendums in Frankreich könnte dabei eine bedeutende Rolle spielen. Dort wächst die Zahl jener, die bei der Volksabstimmung die EU-Verfassung ablehnen wollen.
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Italien hat die EU-Verfassung endgültig ratifiziert. Im Oberhaus des Parlaments stimmten 217 Senatoren für und 16 gegen das Vertragswerk. Bereits im Jänner hat das Abgeordnetenhaus das Dokument angenommen. In Litauen, Ungarn und Slowenien ist die Ratifizierung schon erfolgt, auch die spanische Bevölkerung stimmte mehrheitlich für das Vertragswerk. In Deutschland steht die Entscheidung am 12. Mai im Bundestag an.
Die EU-Kommission begrüßte den Schritt Italiens. Immerhin ratifizierte das Land als erster der sechs Gründerstaaten der Gemeinschaft die Verfassung.
Doch Grund zur Sorge geben Brüssel die Referenden, die in den kommenden Monaten angesetzt sind. Derzeit ist es Frankreichs Haltung, die "ganz Europa beunruhigt", erklärte der Präsident des EU-Parlaments, Josep Borrell. In Frankreich wächst laut Umfragen die Zahl der GegnerInnen der Verfassung. Mittlerweile geben mehr Befragte an, am 29. Mai mit Nein stimmen zu wollen als mit Ja. Die wachsende Ablehnung geht einher mit einer sinkenden Popularität von Premier Jean-Pierre Raffarin - der niedrigsten seit der Amtsübernahme im Jahr 2002. Nur 28 Prozent der befragten Französinnen und Franzosen erklärten, sie hätten eine positive Meinung von Raffarin.
Der luxemburgische EU-Ratsvorsitzende Jean-Claude Juncker warnte vor einer Ablehnung des Vertragswerk. Ein Nein wäre ein "enormes Risiko" für den Kontinent und könnte die Europäische Union auf die Stufe einer Freihandelszone zurückfallen lassen. Dies wäre "zu schlicht für diesen extrem komplizierten Kontinent", argumentierte Juncker.
Die Situation in Frankreich macht auch anderen Ländern zu schaffen. So soll die niederländische Regierung bereits ein "Notfallszenario" erwägen, sollte Frankreichs Bevölkerung die Verfassung ablehnen. Nach Berichten der Nachrichtenagentur ANP könnte Den Haag die für 1. Juni angesetzte Volksabstimmung absagen. Für die Opposition ist dies jedoch ein "unsinniges Szenario". Das Verfassungsreferendum sei auf Initiative des Parlaments und nicht der Regierung festgesetzt.
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