Frankreich setzt seinen Medien zu

In Frankreich sollen die Rundfunkgebühren zur Gänze abgeschafft werden. Die unbeliebten Zahlungen werden in Frankreich, wie im Übrigen in Österreich auch, nur von Besitzern von Fernsehegeräten geleistet. Auf anderen Geräten lassen sich die Programme kostenlos verfolgen. Die Regierung versprach dabei, die durch die Streichung entfallenen Einnahmen für die Sender auszugleichen. Doch dass das wirklich passiert, glauben nicht einmal die naivsten Beobachter.

Die Gewerkschaften erwarten bei einer Abschaffung Mindereinnahmen in Höhe von drei Milliarden Euro und trauen dem Versprechen der Regierung nicht, dass dies ausgeglichen werden soll. Daher erlebten die Franzosen am Dienstag schon die ersten Vorboten eines Arbeitskampfes: Aus Protest haben öffentliche Radio-und Fernsehsender gestreikt. Am Vormittag liefen auf den Radiosendern lediglich Musikprogramme, die Fernsehsender zeigten Wiederholungen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will die Rundfunkgebühren von 138 Euro jährlich abschaffen, vorgeblich "um die Kaufkraft der Franzosen zu stärken".

Es ist ziemlich klar, dass eine Abschaffung der Gebühren dem öffentlich-rechtlichen Programm schwer zusetzen wird. Denn so müsste jedes Jahr ein Budget mit der Politik ausgehandelt werden. Das öffnet natürlich Tür und Tor für alle möglichen Begehrlichkeiten, die der Politik (da wie dort) bei solchen Anlässen einfallen. Es könnte gut sein, dass sich Macrons "Geschenk" für die Franzosen als Bärendienst erweist.