Frankreich vor einem Déjà-vu

Papa, bekommen wir bald einen Bürgerkrieg?" Die Frage trifft Lucas‘ Vater Philippe unvermittelt eines Abends per SMS. Sein Sohn, der bei der Mutter in einem Pariser Vorort lebt, hat gerade eine der Fernseh-Debatten gesehen, in denen dieses Thema seit Wochen diskutiert wird: Steht Frankreich derart vor einer Zerreißprobe, dass sich angestaute Aggressionen in Gewalt entladen könnten? Lucas ist kein kleines Kind mehr, einem 14-Jährigen kann man die Dinge erklären, sagt sich Philippe. Beruhigen will er ihn trotzdem. "Aber nein, es kommt bei uns nicht zum Krieg. Es wird manchmal gestritten, aber mit Worten. Mach dir keine Sorgen", erklärt Philippe seinem Sohn. Ob das eine gute Antwort ist? Man weiß es nicht. Von seinen Zweifeln darüber wird Philippe jedenfalls später bei einem Video-Treffen mit Pariser Freunden erzählen.

Aufgebracht hatte die verstörende Debatte ein offener Brief von ehemaligen Generälen und anderen teilweise noch aktiven Mitgliedern des französischen Militärs im Rechtsaußen-Magazin "Valeurs Actuelles" ("Aktuelle Werte"). Sie zeichneten darin das Drohszenario eines zivilen Aufstands, warnten vor einem "schwelenden Bürgerkrieg", vor "Islamismus und Horden aus den Vorstädten". Die Regierenden sollten endlich handeln, sonst werde ein militärisches Eingreifen notwendig. Der Brandbrief erschien am 21. April - exakt 60 Jahre nach einem gescheiterten Putschversuch französischer Generäle in Algerien gegen Präsident Charles de Gaulle. Einen konkreten Anlass gab es nicht; die hochrangigen Militärs stützten sich lediglich auf den Eindruck, im Land verrohten die Sitten und steige allerorts die Gefahr. Dieses diffuse Gefühl hat seit den Terroranschlägen von 2015 stetig zugenommen.

Die Regierung brauchte ein paar Tage, um zu reagieren. Dann nannte Verteidigungsministerin Florence Parly die Initiative "inakzeptabel" und kündigte Sanktionen an. Laut Verfassung haben Angehörige der französischen Armee lediglich Befehle auszuführen und ihre eigenen politischen Ansichten zurückzustellen. Das Schreiben war ein Affront gegen Emmanuel Macron, der als Präsident auch Oberbefehlshaber ist - zumal ein zweites anonymes Manifest von Soldaten folgte, die die Verfasser des ersten verteidigten. Macrons Autorität war beschädigt, doch er äußerte sich nicht dazu. Stattdessen war der Präsident auf der internationalen Bühne unterwegs - mal organisierte er mit der neuseeländischen Premierministerin Jacinda Ardern einen Videogipfel gegen Hassreden im Internet, dann lud er zu Gesprächen über die Finanzierung afrikanischer Volkswirtschaften ein.

Der Abstand schmilzt

Applaus bekamen die rebellierenden Generäle dagegen von Marine Le Pen. Die Rechtspopulistin erklärte, sie teile deren Furcht vor einem drohenden Chaos in Frankreich. Deshalb lade sie diese ein, "sich uns anzuschließen, um Teil der beginnenden Schlacht zu werden". Welche Schlacht sie meinte, sagte sie auch: die Präsidentschaftswahl in genau einem Jahr. Le Pen tritt zum dritten Mal an und sie hat gute Chancen, erneut die Stichwahl zu erreichen. Prognosen zufolge ist eine Wiederauflage des Duells Macron - Le Pen aus dem Jahr 2017 derzeit am wahrscheinlichsten, wobei der Abstand zwischen den beiden schmilzt: Inzwischen könnte Le Pen laut Umfragen mit 43 Prozent rechnen. Vor vier Jahren waren es noch 34 Prozent. Viele Wähler stimmten damals in der zweiten Runde vor allem für Macron, um Le Pen zu verhindern. Doch etliche von ihnen, vor allem Anhänger der Linken, vergraulte der Präsident seither mit seiner unternehmerfreundlichen Reformpolitik. Auch der Pariser Philippe, Lucas‘ Vater, ist einer von ihnen. Bei der Wahl 2017 machte er in der ersten Runde sein Kreuzchen beim Sozialisten Benoît Hamon, in der zweiten zähneknirschend bei Macron. "Dabei mochte ich ihn nie, er ist ein typisches Produkt der französischen Elite: arrogant und abgehoben", sagt Philippe. Kommt es erneut zu einer Entscheidung zwischen dem Staatschef und Le Pen, werde er sich enthalten - wie viele andere. Könnte es dann knapp werden?

Die Entteufelungsstrategie

Le Pen jedenfalls arbeitet weiter an ihrem Imagewandel. 2018 änderte sie den Parteinamen von Front National in Rassemblement National (RN) und setzte ihre Strategie der Entteufelung fort. So versucht sie, den RN vom Erbe ihres allzu offen rechtsextremen und antisemitischen Vaters Jean-Marie Le Pen zu lösen. Es bleibt der ideologische Kern mit dem Eintreten für einen Einwanderungs-Stopp und eine Sicherheitsoffensive. Von einigen umstrittenen Positionen, wie der Forderung nach einem Ausstieg Frankreichs aus der EU, hat sie jedoch Abstand genommen, und neuerdings befürwortet sie sogar eine Rückzahlung von Staatsschulden. Sonst, so sagt sie, drohe "der Vertrauensverlust in Frankreichs Wort".

Die 52-Jährige tritt inzwischen so moderat auf, dass Innenminister Gérald Darmanin - ein Gewächs der Republikaner und innenpolitischer Hardliner - sie in einer Fernsehsendung als "lax" bezeichnete. Gegenüber dem radikalen Islam sei sie "nicht hart genug", so Darmanin, und riet ihr spöttisch: "Sie sollten Vitamine einnehmen." Le Pen, in einen eleganten schwarzen Hosenanzug gekleidet, verzichtete auf das hämische Grinsen, das sie früher in solchen Situationen gerne zeigte. Mit ernster Miene erwiderte sie, sie bekämpfe den Islamismus, doch den Islam als Religion greife sie nicht an. Das sind neue Töne.

Tatsächlich sehen 42 Prozent der Franzosen den RN nicht mehr als Gefahr für die Demokratie. "Le Pen ist wirklich Teil der politischen Landschaft des Landes geworden", sagt der Meinungsforscher Emmanuel Rivière. Bei den 25- bis 34-Jährigen stehe der RN sogar an erster Stelle. "Allerdings bleibt ihre Fähigkeit, über die eigenen Parteigrenzen hinaus Partner zu finden, relativ begrenzt", so Rivière.

Genau das ist Macrons Chance: Dass immer noch eine Mehrheit der Franzosen eine Rechtsextreme an der Staatsspitze ablehnt, die zwar stark ist, aber isoliert. So könnte er die Wahl 2022 erneut zur Entscheidung zwischen einer progressiven, proeuropäischen Vision einerseits und einer rückwärtsgewandten, nationalistischen Mentalität andererseits stilisieren. Ab Jänner hat Frankreich auch die EU-Ratspräsidentschaft inne, und Macron kann sich dann als Führungsfigur der Europäischen Union präsentieren.

Barnier in den Startlöchern?

Als französische Führungsfigur hat Macron dagegen Schrammen abbekommen. Bei den monatelangen Demonstrationen der "Gelbwesten" ab Herbst 2018 machte sich die Wut vieler Menschen über soziale Ungerechtigkeiten teils gewaltsam Luft. Es folgten zähe Proteste gegen eine geplante Rentenreform. Und auch in der Coronavirus-Pandemie hagelte es Kritik an Macrons Solo-Entscheidungen. Trotz eines großzügigen Kurzarbeitsgeldes und Milliardenhilfen für besonders betroffene Branchen, Künstler oder einkommensschwache Familien, ist die Stimmung angsterfüllt. Die Geburtenrate war zuletzt so niedrig wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr. Auch droht die Pandemie Macrons ökonomische Bilanz zunichte zu machen: Befand sich die französische Wirtschaft Anfang 2020 noch im Aufschwung, so steht Frankreich nun stark verschuldet und mit hoher Arbeitslosigkeit da.

Die einstmals großen Volksparteien, die Sozialisten und die Republikaner, profitieren allerdings kaum von dieser Lage. Bei den Republikanern drängeln sich allerdings schon mehrere Bewerber um die Kandidatur. Soeben ließ der frühere EU-Kommissar und Brexit-Chefunterhändler der EU, Michel Barnier, in einem Interview wissen, dass er "riesigen Ehrgeiz für mein Land" habe und schlug einen drei- bis fünfjährigen Einwanderungsstopp für Menschen von außerhalb der EU vor. Das klingt ganz nach Wahlkampf, doch wird der 70-Jährige bislang wenig als Innenpolitiker wahrgenommen. Anders als Edouard Philippe, der bis 2020 Macrons beliebter Premierminister war. Der Konservative trat der Regierungspartei nie bei und ist nun wieder Bürgermeister der Hafenstadt Le Havre. Philippe stünde für eine ähnliche Politik wie der Präsident, aber einen anderen Stil - sachlicher, nüchterner. Vielleicht könnte das das aufgeheizte Frankreich beruhigen.