Franz Voves verkörpert Gerechtigkeit

Die erste Wahl im Herbst ist geschlagen. Es ist Franz Voves und seinem Team gelungen, das erste und wichtigste Wahlziel - die Verteidigung des ersten Platzes in der Steiermark - zu erreichen. Gratulation!

Franz Voves hat in den vergangenen Jahren sehr gute Arbeit für die Steiermark geleistet und nach diesem Wahlergebnis jedes Anrecht darauf, auch weitere fünf Jahre als Landeshauptmann für die Steiermark zu arbeiten.

In der Nachwahlanalyse stellt sich immer die Frage nach den Wahlmotiven. Ich orte hier vor allem ein Thema, das stark zu der Wahlentscheidung beigetragen hat. Die SPÖ hat seit dem Parteitag vor dem Sommer auf Bundes-, aber auch auf Landesebene das Thema Gerechtigkeit stark in das Zentrum ihrer Politik gerückt. Es wurden Konzepte entwickelt und konkrete Vorschläge auf den Tisch gelegt, wie der Konsolidierungsbedarf, der durch Maßnahmen zur Überwindung der Finanz- und Wirtschaftskrise entstanden ist, bewältigt werden kann.

Im Gegensatz zu anderen Parteien hat die SPÖ mit Bankenabgabe, Finanztransaktions- und Vermögenszuwachssteuer oder einer Reform bei Managergehältern, Stiftungs- und Gruppenbesteuerung ganz offen ihre Forderungen präsentiert.

Keiner verkörpert dieses Gerechtigkeitsanliegen in der Steiermark besser als Franz Voves. Er hat schon zu einem sehr frühen Zeitpunkt mehr Verteilungsgerechtigkeit gefordert und dieses Thema immer wieder hartnäckig aufs Tapet gebracht. Die Bundespolitik hat versucht, durch die Art und Weise der Bewältigung der Wirtschaftskrise und die Vorschläge zur Budgetkonsolidierung, den Gerechtigkeitskurs auch auf Bundesebene transparent zu machen. Die SPÖ hat auf Bundes- und Landesebene ein Gerechtigkeitssignal ausgesendet, das offenbar gehört wurde.

Auch die ÖVP sollte das Steiermark-Wahlergebnis genau analysieren. Optimistischere Konjunkturprognosen bestätigen den bisherigen Kurs der Bundesregierung. Zur Bewältigung der Wirtschaftskrise wurden mit Konjunktur- und Arbeitsmarktpaketen und dem Vorziehen des Steuerentlastungspaketes die richtigen Maßnahmen gesetzt.

Wenn jetzt die Budgetlücke wegen der positiven Entwicklung kleiner wird, bleibt dennoch der Konsolidierungsbedarf aufrecht. Und eines ist jedenfalls konjunkturunabhängig: die Gerechtigkeitsfrage. Die Konsolidierung muss nach wie vor sinnvoll, gerecht und sozial ausgewogen stattfinden.

Jene, die vor der Krise von den entfesselten Märkten profitiert haben, müssen nun einen gerechten Beitrag zum Schließen der Budgetlücke leisten. Ungerechtigkeiten im Steuersystem müssen geschlossen werden. Eine gute Wirtschaftspolitik kann es nicht ohne soziale Gerechtigkeit geben. Auf keinen Fall sollte auch auf wichtige Zukunftsthemen wie Bildung, Wissenschaft und Forschung vergessen werden. Das sollte nun auch die ÖVP erkennen.

Josef Cap ist Klubobmann der SPÖ. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.