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Frau Rathgebers zwei Versionen

Von Matthias Nagl

Politik

Die Ex-Referatsleiterin präsentierte der Presse eine andere Version als der ÖVP.


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Salzburg. Die Anonymität soll ein Ende haben. Die entlassene Leiterin des Budgetreferats des Landes Salzburg, die für die Finanzaffäre verantwortlich gemacht wird und der Unterschriftenfälschung in neun Fällen vorgeworfen wird, ist am Freitag vor die Presse und somit in die Öffentlichkeit getreten. Sie ließ dabei Fotografen zu. Und Monika Rathgeber erklärte sich auch einverstanden, ihren gesamten Namen zu veröffentlichen.

Nachdem das Land vergangene Woche unter Federführung des Ex-Finanzlandesrats David Brenner (SPÖ) einen Bericht zur Affäre vorgelegt hatte, schilderte Rathgeber am Freitag - genau eine Woche vor der Verhandlung ihrer Wiedereinstellungsklage gegen das Land - ihre Sicht der Dinge. "Ein Schattenportfolio hat es nie gegeben", wiederholte sie das, was ihr Anwalt Herbert Hübel schon seit längerem betont.

Rathgeber habe sich in den zwölf Jahren ihrer Tätigkeit bei den Abschlüssen von Finanzgeschäften immer an die Richtlinien gehalten. Es seien keine Rechtsgeschäfte geheim abgeschlossen worden, sagte Rathgeber und erklärte, dass sie sich keiner Schuld bewusst sei. "Das Einzige, was ich mehr hätte machen sollen, wäre mehr zu kommunizieren."

Auch zu den konkreten Vorwürfen der Unterschriftenfälschung nahm ihr Anwalt Stellung: "Es gab keine einzige Urkundenfälschung, die sich auf Kreditaufnahmen oder Geschäfte beziehen würde. Es hat auch keine Protokolländerung stattgefunden."

Von Salzburgs ÖVP-Chef Wilfried Haslauer, der sich vor zwei Wochen mit Rathgeber getroffen hatte, war dazu am Mittwoch im Landtag eine andere Version zu hören. SPÖ-Abgeordnete hatten eine Anfrage zum Inhalt des Treffens gestellt. Haslauer zitierte in der Beantwortung aus einem Aktenvermerk, den er darüber angelegt hatte. Rathgeber habe ihm gesagt, dass in insgesamt sechs Fällen aufgrund von Urlaub oder Krankheit kein weiterer Mitarbeiter zur Einhaltung des Vier-Augen-Prinzips greifbar gewesen wäre. Daraufhin hätte sie zur Abwicklung des Geschäfts Unterschriften elektronisch in den Vertrag kopiert. Haslauers Aussagen lassen den öffentlichen Auftritt Rathgebers in einem anderen Licht erscheinen.

ÖVP hat Paulus aus der Partei ausgeschlossen

Das Treffen mit Haslauer hatte diesem massive Kritik seitens des Regierungspartners SPÖ eingebracht. Ebenso wie die Tatsache, dass Rathgebers Anwalt Hübel Gast auf dem Ball der Salzburger ÖVP war. Eine andere Verbindung hat die ÖVP inzwischen getrennt. Der suspendierte Leiter der Finanzabteilung, Eduard Paulus, wurde wegen "parteischädigenden Verhaltens" aus der Partei ausgeschlossen.