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PodcastWarum ich zu Allah bete
31 Minheute
Schon in den letzten Tagen wurde Kritik an der 4. WTO-Ministerkonferenz, die dieses Jahr in Doha/Katar stattfinden wird, laut. Gestern gaben die Grünen, die Gewerkschaft und Vertreter der Kleinbauern ihre Stellungnahmen ab. Der nahezu einstimmige Tenor: Der freie Handel, wie er von der WTO forciert wird, schadet den kleinen Unternehmen und Arbeitnehmern, profitieren können nur die großen Konzerne.
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Wer weiß eigentlich was in Doha verhandelt wird? Markus Jelitto, WTO-Sekretär, konnte diese Frage nicht auf den Punkt bringen. Und hier hakt auch schon die Kritik von Grünen, Gewerkschaft und NGO-Vertretern ein: Das Vorgehen der mächtigen Mitgliedstaaten innerhalb der WTO sei absolut undurchsichtig und von daher undemokratisch.
Die Grünen und Gewerkschaften wollen ein wenig Licht ins Dunkel bringen. Im Zentrum ihrer kritischen Beobachtung stehen das Sozialsystem und die Landwirtschaft. Die Bergbauernvereinigung bedauert, dass die WTO-Runde stattfindet, während die Konferenz der Welternährungsorganisation zum Thema Hunger verschoben wurde. "Wir wollen das Recht auf regionale Lebensmittelproduktion", erklärt Elisabeth Baumhöfer. Der freie Handel müsse zu fairen Bedingungen stattfinden. Dies könne aber nicht die WTO, sondern die UNO garantieren. Daher fordert die Bauernvereinigung, dass Nahrung allein dort verankert werde. Wolfgang Pirklhuber, Agrarsprecher der Grünen, sieht die Gefahr, dass durch den freien Handel vor allem Umwelt- und Sozialdumping befördert wird. Seine Forderung: Pflanzen und Tiere dürfen nicht durch Konzerne patentiert werden. "Wir wollen, dass die Bauern das aufbewahrte Saatgut ohne Einschränkung durch Patente wiederverwenden können". Hingegen sollten lebensrettende Medikamente in den Entwicklungsländern billig zur Verfügung stehen.
Für Ernst Tüchler, WTO-Experte des ÖGB, stehen das Sozialsystem und die Arbeitnehmerrechte auf dem Spiel, wenn die bewährten staatlichen Institutionen im "Nirwana des freien Marktes verschwinden": "Wie sollen wir am Wohlstand teilhaben, wenn wir vorher alles wegräuem, was uns am Wohlstand teilhaben läßt?" Die Arbeitnehmer weltweit hätten ein Problem mit dieser Logik.
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