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Frei von den Freiheitlichen

Von Matthias Nagl

Politik
Vor der Salzburger Landtagswahl am 5. Mai 2013 genoss Karl Schnell (l.) noch das volle Vertrauen von Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache (r.). Jetzt ist alles anders, die beiden gehen getrennte Wege und sind künftig sogar in verschiedenen Parteien.

Die FPÖ-Trennung in Salzburg schreitet voran, die bisherigen Hochburgen stehen hinter Karl Schnell.

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Salzburg. Der Wind in der FPÖ hat sich gedreht und auch jenen Salzburger Mandataren, denen vergangene Woche noch ein Weg zurück in die FPÖ offengestanden ist, die Türe zugeschlagen. Damit ist die freiheitliche Parteispaltung de facto Realität. Der ausgeschlossene Klubobmann im Landtag, Karl Schnell, hatte bereits am Wochenende angekündigt, noch diese Woche eine neue Partei mit dem Namen "Freiheitliche Partei Salzburgs" gründen zu wollen. Auch im Netz ist die Trennung schon in vollem Gange, die Homepage der Salzburger FPÖ war am Montag Nachmittag nicht mehr erreichbar.

Die Türen für jene, die mit Schnell eine Sitzung der Landesparteileitung verlassen hatten, stünden sehr weit offen, hatte Andreas Schöppl, nach Schnells und Landesobmann Rupert Dopplers Rauswurf designierter Salzburger FPÖ-Chef, noch vergangene Woche gemeint. Die Bereitschaft zurückzukehren, war aber bei fast allen Mandatsträgern offenbar nicht sehr groß. Mittlerweile ist die Türe fest zu.

Das bestätigte auch FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl am Montag. "Die schließen sich gerade alle selber aus", meinte er in Richtung jener vier Landtags- und zwei Parlamentsmitglieder, die nach wie vor zu Schnell stehen. Sie hatten ein Ultimatum der Bundespartei, sich zu deklarieren, verstreichen lassen. Kickl kündigte auch an, rechtlich gegen Schnell vorgehen zu wollen, sollte dieser seiner Gruppierung den Zusatz "Freiheitliche Partei" verpassen. Der Ton zwischen den beiden Gruppierungen bleibt unverändert rau. "Er kann sich gleich den nächsten Namen überlegen - ich schlage vor, ,Charlys BZÖ‘", sagte Kickl in Richtung Schnell. Das Salzburger Freiheitlichen-Urgestein - Schnell ist seit 1992 in leitender Position in der Partei - hatte erzürnt, dass sich seine Unterstützer zu Parteichef Heinz-Christian Strache und nicht zur FPÖ bekennen hätten müssen. "Wir sind kein Strache-Fanverein", sagte er im Gespräch mit der "Wiener Zeitung".

Nachwuchshoffnung geht mit Schnell

Wer auch immer aus dem Machtkampf als Sieger hervorgeht, so eindeutig, wie die Bundespartei gehofft hat, dürfte der Schnitt nicht sein. Auch, dass es sich um einen Generationenkonflikt handle, lässt sich nicht mehr sagen. Als einer der potenziellen Rückkehrer aus dem Schnell-Lager in Richtung Bundespartei galt vergangene Woche die Nachwuchshoffnung Markus Steiner, Bezirksparteichef im Pinzgau.

Er hat mit 27 Jahren seine politische Karriere noch vor sich und stellt sich trotzdem hinter Schnell. "Es ist ein schwarzer Tag für die freiheitliche Gesinnungsgemeinschaft. Jetzt ist Schluss mit lustig. Wenn man das (Ultimatum, Anm.) erfährt, ohne angerufen zu werden, dann ist das wirklich schäbig", sagte Steiner im ORF-Radio.

Freilich stammt Steiner aus der Pinzgauer FPÖ, Schnells Hausmacht. Doch tatsächlich hat sich auch von den Mandatsträgern auf nicht-lokaler Ebene bisher nur eine Landtagsmandatarin aus der Stadt Salzburg, jener Bezirksgruppe, die mit der Bundespartei auf einer Linie ist, von Schnell abgewendet. Sie wird dem Landtagsklub wohl den Rücken kehren. Somit hat dieser Konflikt auch eine regionale Komponente.

Denn ansonsten hat Schnell in allen Bezirken deklarierte Unterstützer, in den Gebirgsgauen Pinzgau, Pongau, Lungau ist die Unterstützung besonders groß. Im Flachgau erfährt der Kurs von Bundesparteichef Strache Unterstützung. In den Gebirgsgauen lagen bei den vergangenen Wahlen freilich auch die Freiheitlichen Hochburgen. Bei den Gemeinderatswahlen 2014 lagen nur zwei der 20 Gemeinden mit dem höchsten freiheitlichen Anteil im Norden des Landes.

Auch bei der Nationalratswahl 2013 kam die FPÖ nur im Pinzgau, Pongau und Lungau deutlich über 20 Prozent - jene Marke, die Strache auch mit der neu aufgestellten FPÖ in Salzburg künftig regelmäßig überschreiten will. Einen direkten Vergleich zwischen Strache und Schnell gibt es zwar nicht, die Vorzugsstimmen geben aber einen Hinweis über die Beliebtheit bei den FPÖ-Wählern. Strache kam da bei der Nationalratswahl auf 1091 Stimmen, Schnell bei der Landtagswahl im gleichen Jahr auf 2974.

Zumindest über die inhaltliche Ausrichtung der Strache-treuen Gruppe gibt es bereits einen Hinweis. Andreas Reindl, vergangene Woche mit Unterstützung von Strache gewählter Stadtparteiobmann in Salzburg, tauchte im Jänner auf einer Demonstration der als rechtsextrem eingestuften "Identitären" auf.