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Freiheitliche Parlaments-Visionen

Von Walter Hämmerle

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Mehr Experten fürs Parlament wünscht sich die FPÖ, der Verfassungdienst im Kanzleramt habe dagegen ausgedient. | Dass die FPÖ in den vergangenen Jahren wenig Freude mit dem Verfassungsdienst des Bundeskanzleramts hatte, liegt auf der Hand: Egal, ob es sich um das Nominierungsrecht für die Volksanwaltschaft, die Klub- oder Akademieförderung handelte - "stets fanden sich die Blauen auf der Verliererseite wieder". Der freiheitliche Justizsprecher Peter Fichtenbauer äußert nagende Zweifel an der Unabhängigkeit dieser Einrichtung. Sein Schluss: "Der Verfassungsdienst soll abgeschafft werden."


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Statt dessen will der FPÖ-Abgeordnete massiv in den Aufbau eines qualitativ hochwertigen Legislativdienstes im Parlament investieren. In Österreich verfügt das Hohe Haus tatsächlich über kaum einen nennenswerten verfassungsrechtlichen und legistischen Apparat. Die diesbezüglichen Experten sind fast ausnahmslos in den Ministerien oder bei den Sozialpartnern angesiedelt. Laut Fichtenbauer ein Zustand, der für die Rolle des Parlaments als oberster Gesetzgeber schlicht untragbar ist.

Die Mittel will Fichtenbauer dem Umbau des Plenarsaals entziehen. Wie berichtet soll dieser generalsaniert und großteils auch behindertengerecht ausgestattet werden. Fichtenbauer sieht das als unnötigen Luxus an; geht es nach ihm, sollten allenfalls die Sessel für die 183 Abgeordneten erneuert werden. Den Rest der für den Umbau vorgesehenen Mittel - der Kostenrahmen liegt bei 21 Millionen Euro plus/minus 30 Prozent - soll in den qualitativen Ausbau des Parlamentarismus fließen.

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Der wehmütige Blick zurück gehört zur menschlichen Natur. Ist das Elend der einstigen Gegenwart nur lang genug vorbei, gewinnt sie im tristen Hier und Heute neuen Reiz. Dagegen hilft oft nur der nüchterne Blick ins Archiv.

Wer erinnert sich angesichts des aktuellen audiovisuellen Polit-Talk-Desasters nicht warmen Herzens an den "Club 2". Deswegen will ihn der ORF jetzt ja auch wiederbeleben. Hoffentlich vergisst man am Küniglberg dabei nicht auf die damaligen unschönen Begleittöne. Die gehören einfach zu einer guten Show.

Wer weiß etwa noch, dass jener legendäre "Club 2" vom August 1979, als Nina Hagen vor den Augen der Nation Hand an sich selbst legte, dem damaligen Moderator fast den Kopf gekostet hätte? Dieter Seefranz , im Hauptjob "ZIB2"-Sprecher, wurde für ein halbes Jahr als Gastgeber abgezogen, die Sendung selbst lange gesperrt.

Heute gilt es hingegen fast schon als Qualitätsbeweis, wenn es ein Moderator schafft, dass sich seine Gäste befetzen.

Zentraler Vorwurf an Seefranz: Die Diskussion sei ihm entglitten. Wegen angeblicher Verstöße gegen das Rundfunkgesetz, wie die ORF-eigene Rechtsabteilung damals dekretierte. In der Folge stand das gesamte Sendeformat auf der Kippe, ORF-General Gerd Bacher liebäugelte mit der Absetzung.

Ein Solidaritätsfest von Künstlern und Intellektuellen in den damals noch intakten Sofiensälen machte sich für den "Club 2" stark. Mit Erfolg, sonst hätte der ORF jetzt nichts, woran er sich noch ein Beispiel nehmen könnte.