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Bundeswehr überlegt Öffnung für EU-Ausländer. | Berlin. Auch Ausländer könnten künftig in der Bundeswehr mitmarschieren, sofern sie in Deutschland leben, aus einem EU-Land stammen und einen Eid auf die Bundesrepublik ableisten. Das prüft derzeit das Bundesverteidigungsministerium als einen von 82 Maßnahmen zur künftigen Personalrekrutierung.
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Da die allgemeine Wehrpflicht ab 1. Juli 2011 ausgesetzt wurde, macht man sich Sorgen, ob die künftige Soll-Stärke von rund 170.000 Berufs- und Zeitsoldaten sowie zusätzlich 15.000 Freiwilligen überhaupt erreicht werden kann. Notfalls müsse man eben auch Ausländer und Geringqualifizierte anwerben: "Angesichts der demografischen Entwicklung sowie der strukturellen Anpassungen der Bundeswehr werden auch junge Menschen mit unterdurchschnittlicher schulischer Bildung beziehungsweise ohne Schulabschluss anzusprechen sein."
Noch wisse man nicht, ob es ausreichend deutsche Bewerber gebe, sagt Generalinspekteur Volker Wieker. "Wir werden sicherlich bis 2012 Zeit haben, um hier eine belastbare Datenbasis zu erhalten. Und dann können wir auf dieser Grundlage entscheiden."
FDP-Generalsekretär Christian Lindner lehnte eine "Fremdenlegion" für Deutschland ab, auch aus Unionskreisen verlautete Kritik.
SPD und Grüne begrüßten die Option zwar grundsätzlich, bezweifelten aber, dass damit die erforderliche Zahl an Wehrdienern zu erreichen sei, und warnten davor, Menschen aus Krisenzonen ¨- wie etwa dem Irak - anzuwerben.
Doch die Truppenstärke ist nicht das einzige Problem, mit dem Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) zu kämpfen hat. So hatte er kürzlich das ihm auferlegte Sparziel von 8,3 Milliarden infrage gestellt. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will indes hart bleiben. Schäuble erinnerte an Guttenbergs ursprüngliches Ziel, die Zahl der Berufs- und Zeitsoldaten von jetzt 250 000 auf 163 500 zu reduzieren. "Dann sind 185 000 daraus geworden. Das war politisch so gewollt, kostet aber mehr. Das ist nicht das, was beschlossen wurde."