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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Wochen nachdem Details daraus an die Öffentlichkeit gedrungen sind, präsentierte die Bundesregierung ihr neues Zuwanderungskonzept: das Fremdenpaket. Kernpunkte sind eine Änderung der Schlüsselkräfte- und Saisonnierregelung sowie eine Integrationsvereinbarung.
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Was MigrantInnenorganisationen und Opposition als Zwang und Sanktionsandrohung ansehen, ist für die Regierung ein "klares Angebot an alle integrationswilligen AusländerInnen". Innenminister Ernst Strasser betont den Integrationseffekt, den die verpflichtenden Deutschkurse im Ausmaß von hundert Stunden bringen sollen: "Es geht um Grundkenntnisse, die das Alltagsleben erleichtern." Dies beinhalte neben Sprache auch Elemente der StaatsbürgerInnen- und Landeskunde sowie "Grundwerte der europäischen Wertegemeinschaft".
"Hier verlangt niemand Schönbrunner Deutsch", beruhigte FPÖ-Klubobmann Peter Westenthaler. Doch eine Frage möchte er gestellt wissen: "Wenn jemand nicht die Sprache lernen will, nicht arbeiten will, warum will er sich in dem Land aufhalten?" Die Integrationsvereinbarung - die auch die Vorlage eines Gesundheitszeugnisses bei Antragstellung auf Erteilung eines Aufenthaltstitels vorsieht - lasse laut Westenthaler den Integrationswillen erkennen. Sie gilt für alle Drittstaatsangehörigen, die sich seit dem 1. Jänner 1998 in Österreich niedergelassen haben und deren Aufenthalt daher noch nicht verfestigt ist. Nach 18 Monaten tritt bei "Nicht-Erfüllung" - wenn etwa kein Deutschkurs besucht wird - ein Mechanismus in Kraft, den Strasser als "faire Sanktionen" bezeichnet (siehe Grafik).
Grenzen setzt Wirtschaftsminister Martin Bartenstein der Harmonisierung von Aufenthalts- und Beschäftigungsrecht. Denn eine "automatische Koppelung verkraftet der Arbeitsmarkt nicht". Allerdings sollen ausländische Angehörige von AusländerInnen mit Aufenthalts- und Arbeitsbewilligung nach fünf Jahren freien Zugang zum Arbeitsmarkt erhalten. Bisher war dafür eine Arbeitsmarktprüfung nötig.
Neu ist eine genauere Definition von Schlüsselkräften - und eine Ausweitung der Saisonnierregelung. Letztere sieht eine "befristete Zulassung von Fachkräften", so genannten Wirtschaftssaisonniers, auch in anderen Branchen als Tourismus und Landwirtschaft vor. Im Bereich der Schlüsselkräfte kündigte Bartenstein eine "Notregelung" etwa für Pflegepersonal an: Sollte Personalmangel auftreten, kann der Wirtschaftsminister per Verordnung zusätzliche Arbeitskräfte bewilligen. Diese müssten aber am Wochenende in ihr Heimatland zurückkehren.
Die FPÖ wolle das Paket "zügig ins Parlament bringen", versprach Westenthaler. Denn in Kraft treten soll das Gesetz am 1. Jänner 2003.
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