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Friedensgespräche vom Gefängnis aus

Von Martyna Czarnowska

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Trotz Verhandlungen mit dem inhaftierten ehemaligen PKK-Führer Öcalan stocken die Bemühungen der Türkei um eine Lösung des Kurdenproblems.


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Es ist nur eine kleine Insel im Marmarameer, gerade einmal acht Kilometer lang und drei Kilometer breit. Vor hundert Jahren noch lebten dort mehr als tausend Menschen, es gab eine Schule und Klöster. Damals gehörte das Gebiet zu Griechenland. Doch dann wurde es türkisch; die Menschen mussten ihre Häuser und Felder verlassen. Und mit der Zeit erlangte die Insel neue Bekanntheit. Aus Imrali wurde nämlich ein Gefängnis, Künstler und Politiker saßen dort ein, 1961 wurde dort der gestürzte Ministerpräsident Adnan Menderes hingerichtet. Bis vor ein paar Jahren gab es dort nun einen Inhaftierten: Abdullah Öcalan.

Der Anführer der international als Terrororganisation eingestuften PKK (Arbeiterpartei Kurdistans) war vor vierzehn Jahren in Kenia gefasst und in der Türkei zum Tode verurteilt worden, was später in eine lebenslange Gefängnisstrafe umgewandelt wurde. Zehn Jahre saß er in Einzelhaft, doch an Strahlkraft verlor er nur wenig - vor allem in großen Teilen der kurdischen Bevölkerung. In der PKK selbst, die in etliche Unterorganisationen zersplittert ist, dürfte sein Einfluss hingegen geschwunden sein.

Dennoch musste die türkische Staatsmacht einsehen, dass eine Lösung der Kurdenfrage ohne Einbindung von Öcalan kaum machbar ist. Zwar hatte es schon vorher Gespräche mit dem Geheimdienst gegeben, doch brauchte es mehr Öffentlichkeit. Die Regierung unter Premierminister Recep Tayyip Erdogan wagte diesen Schritt - und Imrali erhielt wieder eine neue Bedeutung. Die inoffizielle Bezeichnung für die Verhandlungen lautet "Imrali-Friedensprozess".

Unter diesem Schlagwort lief auch eine internationale Konferenz zu EU, Türkei und Kurden, die vor kurzem in Brüssel dutzende Politiker, Wissenschafter und Aktivisten versammelte. Nicht selten war dabei von einer "historischen Chance" auf eine Lösung des Kurdenproblems die Rede. Dieses ist nämlich zuvor unter dem Aspekt der inneren Sicherheit betrachtet worden: Die türkische Armee führte einen Kampf gegen den Terrorismus, die PKK für das Recht der Kurden auf ihre Selbstbestimmung. Gewinnen konnte dabei keine Seite, stattdessen verloren in diesem Bürgerkrieg in den letzten gut dreißig Jahren zehntausende Menschen ihr Leben.

Mittlerweile ist jedoch auch der wirtschaftliche und gesellschaftliche Aspekt verstärkt in den Blickpunkt gerückt: Offen darf darüber gesprochen werden, dass der verarmte Osten des Landes lange Zeit ökonomisch und sozial vernachlässigt worden war. Premier Erdogan versprach eine "demokratische Öffnung" und eine Stärkung der Minderheitenrechte. Die PKK rief einen Waffenstillstand aus.

Aber der Reformprozess geriet ins Stocken; eine moderne Verfassung ist nicht in Sicht. Eine Neufassung des Dokuments ist für die Minderheiten wichtig, denn bis jetzt knüpft der Text den Begriff des Staatsbürgers an den des Türkentums. Ohne den Kurden aber ihre Grundrechte zu geben, könne es keine Normalisierung in der Türkei geben, erklärte die hochrangige kurdische Politikerin Gültan Kisanak in Brüssel. Dafür müsste sich jedoch zunächst der türkische Staat normalisieren.