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Friedrich Merz: Vorwärts in die Vergangenheit

Von Alexander Dworzak

Politik

Unter Deutschlands Konservativen bedient Friedrich Merz die Sehnsucht nach Abwicklung der Merkel-Jahre am besten.

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Friedrich Merz präsentiert sich gerne als Mann der Reformen: "Nur wer sich ändert, wird bestehen", nannte er sein 2004 erschienenes Buch. Alles beim Alten ist hingegen die Devise bei seinen politischen Karriereplänen: Der mittlerweile 64-Jährige will Vorsitzender der deutschen Christdemokraten werden. Die Zeichen dafür sind untrüglich. Am Donnerstag gab der Herausgeber der Zeitung "Welt am Sonntag" bekannt, dass Merz seine Kolumne für das Blatt beendet. Tags zuvor lancierte sein engstes Umfeld die CDU-Kandidatur. Lediglich die offizielle Bestätigung steht noch aus.

Vom selbst ernannten Veränderer erwarten Teile seiner Partei sehnsüchtig, dass er auch die CDU endlich ändert. Ihnen zufolge herrscht in zwei der drei großen Flügeln tiefe Frustration. Wertkonservative und Wirtschaftsliberale fühlen sich von den Christlich-Sozialen an den Rand gedrängt. Merz soll das ändern, damit alles wie einst wird.

Das gilt auch für die Person an der Spitze. Eine Frau, Protestantin, kinderlos und aus dem Osten: Angela Merkel - von 2000 bis 2018 im Amt - widersprach allen Traditionen in der CDU. Solange sie Erfolge feierte, wurden zwar Animositäten zurückgestellt. Seit sich die konservative Union im Wahltief befindet, treten die Konflikte aber offen zutage. "Der eine oder andere" hätte "vielleicht gerne mal wieder einen Mann", entfuhr es dem Bundestagsabgeordneten Armin Schuster 2018, als sich Merz erfolglos um den Parteivorsitz bewarb. Männlich, katholisch, dreifacher Familienvater und Wessi zu sein, reichte nicht. Merz verlor wieder gegen eine Frau, Annegret Kramp-Karrenbauer.

Deren Demontage begann lange vor der vergangene Woche losgetretenen Regierungskrise in Thüringen, die die gesamte Berliner Republik ins Mark trifft. Zu eigenem Versagen gesellte sich mangelnder Rückhalt in der Partei. Politisch letal war aber die Unmöglichkeit für Kramp-Karrenbauer, als Vorsitzende mit ihrer Kanzlerin gut zusammenzuarbeiten und sich gleichzeitig von ihr zu emanzipieren, um den Merkel-Gegnern in der CDU zu gefallen.

AfD halbieren - aber wie?

Dieses Lager hat Merkel die Flüchtlingspolitik von 2015 nie verziehen, allen Gesetzesverschärfungen danach zum Trotz. Tatsächlich waren Debatten um Migration und Integration die Rettung für eine praktisch erledigte AfD, die mit internen Streitigkeiten ausgelastet war. Merz schließt wie auch die gesamte CDU-Führung Kooperationen mit den Nationalpopulisten aus. Er kritisiert aber die Entscheidung, AfD-Kandidaten für das Amt des Bundestags-Vizepräsidenten stets durchfallen zu lassen: "Je unaufgeregter man mit diesen Leuten in den Parlamenten umgeht, desto schneller werden sich ihre Wahlerfolge auch wieder reduzieren."

Merz traut sich zu, die Konservativen wieder auf 40 Prozent zu bringen und die AfD zu halbieren. Das und seine persönliche Fehde mit der Kanzlerin machen ihn zur idealen Projektionsfläche für jene, die die Merkel-Jahre zurückdrehen wollen. In dieser Rolle ist Merz seinen Hauptkonkurrenten um den Vorsitz überlegen, Gesundheitsminister Jens Spahn und Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet.

Wie Merz die Wählerrückkehr gelingen soll, bleibt vage. Verlockend klingt sie aber. Genauso operierte er in den Nullerjahren mit seiner Steuerreform. Das System sollte radikal vereinfacht werden, der Steuersatz maximal 36 Prozent betragen. Die Bürger müssten auf einem Bierdeckel ausrechnen können, wie hoch ihre Steuern sind, verlangte Merz. Daraus entstand der Begriff "Bierdeckel-Steuer", mit dem bis heute Personen auch außerhalb des politmedialen Betriebs etwas anfangen können. Talent zur Inszenierung hat Merz also.

Ungelenk ging er jedoch mit seinen persönlichen Vermögensverhältnissen um. Mit einem Bruttoverdienst von einer Million Euro zählte sich Merz zur "gehobenen Mittelschicht". Prompt wurde er als abgehoben kritisiert - was als Pilot und Besitzer zweier Flugzeuge auch vorkommt. Nicht gut kam ebenfalls an, wie der Anwalt sein Geld verdiente. Er kumulierte Ämter, war unter anderem Aufsichtsrat beim Versicherer Axa und der Deutschen Börse. Zwar kündigte Merz an, sein Mandat beim umstrittenen Vermögensverwalter Blackrock niederzulegen. Der Ruf als Mann der Konzerne wird ihm aber weiter nachhängen.

Merz ficht das nicht an, er fordert mehr private Altersvorsorge und legt den Deutschen mehr Aktienbesitz nahe. Seine Kritiker erinnern an die Nullerjahre, als er die Anhebung des Pensionsalters auf 70 Jahre ebenso ins Spiel brachte wie die Abschaffung des Kündigungsschutzes für über 53-jährige Neuangestellte.

Beide Male musste Merz rasch ausrücken, um seine Meinung zu relativieren. Dem Hoffnungsträger von heute gelang bereits in der vermeintlich glänzenden Vergangenheit nicht alles.