Früchte des Zorns

Wutbürger, nein Wutbürger sind sie nicht, eher indignierte Citoyens. Seit dem Rücktritt von Sebastian Kurz als Bundeskanzler finden sich in Salons, Cafés und Debattierzirkeln Bürgerinnen und Bürger aller Couleurs zusammen, um darüber nachzudenken, wie zukünftig unschöne Dinge wie Inseratenkorruption, frisierte Meinungsumfragen, Postenschacher und andere Malversationen wenn schon nicht verhindert, dann zumindest erschwert werden können.

Die Psychoanalytikerin und Präsidentin von Respekt.net, Bettina Reiter, hat es am Mittwoch bei einer Diskussionsveranstaltung der Demokratiestiftung sinngemäß auf den Punkt gebracht: Wenn man dem Über-Ich die Arbeit erleichtern will, dann schlage man Pflöcke ein, an denen sich diese moralische Instanz orientieren kann.

Spielregeln müssen her: Spielregeln in der Verwaltung, bei Meinungsforschern, bei Journalisten und in der PR. Und wenn Spielregeln verletzt werden, dann müssen entsprechende Sanktionen greifen. Im Geschäftsleben bietet etwa das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) eine scharfe Waffe gegen irreführende und aggressive Geschäftspraktiken.

In der Politik hingegen ist die Lüge längst zu einer gängigen Praxis geworden. Für einige Spitzenpolitiker gilt die Maxime: Nicht das Erreichte zählt, das Erzählte reicht. Für unmoralisches Verhalten finden sich in den Boulevardmedien willfährige Komplizen, die Verwaltung wurde über die Jahrzehnte mit Parteigängern durchsetzt, denen das Schicksal ihrer Partei wichtiger ist als das Wohl der Republik, auf deren Verfassung sie vereidigt sind. So kam es auch, dass Ermittlungen in der Vergangenheit auf Geheiß von höchsten Justizbeamten "derschlagen" wurden.

Doch nun kocht bei vielen aufrechten Staatsbürgern das Blut, nach Ibiza und der Flut von ungustiösen Chat-Protokollen ist das Maß voll. Doch wohin mit der Wut auf die "classe politique", dem Frust über "die da oben", und der Aggression auf die Apparatschiks?

Das erste Opfer der Wut ist die Urteilskraft. Aber: Aus dem Unmut über Unrecht und Unmoral erwächst das Momentum für Veränderung. Es gibt sie, die Früchte des Zorns: Transparenz, Informationsfreiheit, faire Spielregeln. Demokratie erschöpft sich nicht in Wahlen - denn die finden als starres Ritual auch in autoritären Systemen statt.

Demokratie braucht starke Institutionen, Demokratie braucht Gewaltenteilung, Demokratie braucht eine wache Öffentlichkeit. Und Demokratie braucht eine robuste Infrastruktur. Unabhängige Journalisten und Meinungsforscher sind ein wichtiger Teil dieser Infrastruktur, Beamte mit Rückgrat ebenso.

Für indignierte Citoyens gibt es viel zu tun.