Wenn vom 15. bis 17. Mai die Wahlen zur Österreichischen Hochschülerschaft über die Bühne gehen, sind rund 230.000 Studierende dazu aufgerufen, ihre Vertretung zu bestimmen. Wahlberechtigt sind mehr StudentInnen als jemals zuvor, die Beteiligung hingegen verhält sich indirekt proportional dazu. Ob der Abwärtstrend heuer aufgrund besonderer Umstände aufgehalten werde? Kann sein, muss nicht sein - die meisten SpitzenkandidatInnen halten sich mit Prognosen zurück.
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Die ersten werden nicht die WienerInnen sein. Die früheste Möglichkeit, zu den Urnen zu schreiten haben Studierende der Universitäten Graz und Klagenfurt: Dort haben die Wahllokale teilweise bereits ab 7.30 Uhr geöffnet.
Wie viele StudentInnen diese und spätere Gelegenheiten nutzen werden, ihre Bundes-, Universitäts-, Fakultäts- und Studienrichtungsvertretung mitzubestimmen, ist jedoch offen. Auf Umfragen wurde aus Kostengründen verzichtet, auch die SpitzenkandidatInnen orakeln nicht. Die Wahlbeteiligung sei nicht abschätzbar, meint ebenso der scheidende Vorsitzende der Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH), Martin Faißt. Vor allem an den stark verschulten Pädagogischen Akademien gebe es Unsicherheiten: So könnten ganze "Klassen" zur Wahl gehen oder eben nicht, wenn sie sich z.B. gerade auf Exkursion befinden.
Neben Studierenden an den 28 Pädagogischen Akademien sind erstmals auch jene der vier Privatuniversitäten wahlberechtigt. An der Donau-Universität Inskribierte sind dies nicht - sie sind zwar ÖH-Mitglieder und somit Beitragszahlende, aber als außerordentliche HörerInnen eingestuft. Ob mehr Wahlberechtigte oder die Unzufriedenheit vieler aufgrund der Einführung von Studiengebühren beispielsweise die Beteiligung anheben? Bei der letzten Wahl 1999 lag diese bei 27,53 Prozent, 1965 ließen sich noch 70 Prozent motivieren.
Dass Ursachen dafür nicht zuletzt bei der AktionsGemeinschaft (AG) liegen, die 20 von 45 Mandaten in der Bundesvertretung hält, suggerieren vor allem linke Fraktionen. In den letzten Jahren hätte die ÖH zu einer Entpolitisierung der Studierenden beigetragen. Dabei sollte Vertretung mehr sein "als nur Skripten zu erstellen", stellt etwa Andrea Mautz dar.
Die Spitzenkandidatin des Verbandes Sozialistischer Student-Innen ist nicht die einzige, die Kritik an der ÖVP-nahen ÖH-Spitze übt. Die Meinungen gehen auseinander insbesondere in puncto Protest gegen Studiengebühren und Dienstrecht.
Letzteres verursache laut Anita Weinberger, Spitzenkandidatin der Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS), eine Verschlechterung der Lehre.
Heftigere Debatten entzünden sich an den Studiengebühren. Vor wenigen Tagen dachten drei Fraktionen der ÖH laut über einen Aufruf zum Boykott der Gebühren im Herbst nach. GRAS und der Kommunistische StudentInnenverband traten dafür ein, der VSStÖ übte sich vorerst in Zurückhaltung. Strikte Ablehnung kommt hingegen seitens des Rings Freiheitlicher Studenten (RFS), auch AG-Spitzenkandidat Ulrich Höller und andere Fraktionen äußerten Skepsis: Bei geringer Beteiligung könnte "der Schuss nach hinten losgehen"; StudentInnen könnten Zeit und Studienbeihilfen verlieren.
Generell ein Ende der fortschreitenden "Polarisierung zwischen linkem Betonieren und rechtem Obrigkeitsdenken" möchte wiederum das Liberale Studentinnen und Studenten Forum erreichen, das zu diesem Zweck eine "Regierungsbeteiligung" in der ÖH anstrebt. Und der RFS-Spitzenkandidat Hannes Bauer spricht sich überhaupt für eine Abschaffung der Bundesvertretung aus.
Völlig andere Anliegen hat da www.no-maam.at. Die Fraktion tritt ein für Weißbier an allen Mensen oder ein Ende der Diskriminierung von Langschläfern. Dies dürfte 1999 auch der Herzenswunsch einiger Studierender gewesen sein. Damals ist "No Ma'am" mit einem Mandat in das österreichweite StudentInnenparlament eingezogen.
Siehe auch: www.wienerzeitung.at/aktuell/2001/uniwahl