Funde in zwölf Justizanstalten nach Razzien bei Extremisten

Das Justizministerium mit Ressortchefin Alma Zadic (Grüne) ist im Gefolge des Terrorattentats eines Anhängers des Islamischen Staates (IS) am Montagabend in Wien unter Druck geraten, weil der erschossene Täter im Dezember 2019 vorzeitig aus der Haft entlassen worden ist. Das dürfte ein Mitgrund sein, warum es jetzt in Österreichs Gefängnissen zu einer Aktion scharf bei der Suche nach islamistischem Material gekommen ist. Dabei hat es in immerhin zwölf der insgesamt 28 Justizanstalten Funde gegeben, hat das Justizministerium am Samstag mitgeteilt. Das gefundene Material werde "derzeit noch umfassend geprüft", erläuterte eine Sprecherin des Justizministeriums der "Wiener Zeitung".

Insgesamt wurden bei den Razzien in den heimischen Haftanstalten immerhin 229 Häftlinge unter die Lupe genommen, in Österreichs Gefängnissen sitzen rund 9000 Häftlinge. Diese "Sicherheitsüberprüfungen", die nach dem montägigen Terroranschlag vorgenommen wurden, richteten sich konkret gegen Gefängnisinsassen, die wegen Terrorismus-Delikten oder Radikalisierungstendenzen aufgefallen sind. Es wurden dabei 168 Hafträume untersucht, es wurden Inhaftierte durchsucht und auch Betriebsräume der Justizanstalten.

Überprüfungen sind noch im Laufen

Bei den sichergestellten Funden handelt es sich nach Angaben des Justizressorts vor allem um Schriftstücke. In Arabisch gehaltene Schriftstücke würden nun genauer untersucht, was ihren genauen Inhalt betrifft, um etwaige islamistische Hintergründe oder extremistische Aktivitäten auszuforschen. Darüber wird den zuständigen Landesämtern für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung in den Bundesländern Bericht erstattet und Anzeigen erstattet. Nähere Details konnte von Seiten des Justizministeriums zunächst am Samstag noch nicht genannt werden, weil die Überprüfungen noch im Laufen waren.

Grundsätzlich ist Häftlingen in Österreich der Besitz von Handy, aber auch von USB-Sticks und Möglichkeiten für einen Internetzugang verboten. Tatsächlich passiert das aber, auch bei Häftlingen, bei denen es nicht um Islamisten oder andere Extremisten geht.

Auf die Frage, warum derartige Sicherheitsüberprüfungen jetzt nach dem Terroranschlag in Wien vorgenommen wurden, hieß es im Justizministerium: "Das wird laufend gemacht." Erst im Oktober dieses Jahres sei das zuletzt der Fall gewesen. Es würden auch laufend Gefahren- und Risikoanalysen vorgenommen. Gleichzeitig erfolge dazu auf europäischer Ebene ein Erfahrungsaustausch. Bei der jetzigen Schwerpunkt-Aktion waren 186 von insgesamt rund 3000 Justizwachebeamte in Österreichs Gefängnissen im Einsatz.