Fünf Neue und viel Zuversicht

Ein "schönes Zeichen der Geschlossenheit" sieht Wiens Bürgermeister Michael Ludwig, Andreas Babler spricht von einem "wahnsinnig starken Team". Am Dienstag dominierte bei den Sozialdemokraten die Zuversicht, nachdem die Parteigremien über die Neubesetzung mehrerer zentraler Funktionen entschieden hatten. Alle Beschlüsse seien einstimmig gefallen, betonte Babler, nachdem am Vormittag Vorstand und Präsidium getagt hatten. Am Nachmittag traten die Gremien des Parlamentsklubs zusammen, doch wer nach dem Rückzug Pamela Rendi-Wagners an dessen Spitze stehen würde, verkündete Babler bereits am Vormittag.
Den Vorsitz über den Gesamtklub übernimmt Babler selbst, immerhin sitzt er seit der niederösterreichischen Landtagswahl im Bundesrat. Seine Aufgabe sehe er in der "politischen Zusammenführung von Bundesrätinnen, Europaabgeordneten und Nationalräten", sagte er zu Medienvertretern zwischen den Sitzungen.
Das Nationalratsmandat der scheidenden Klubchefin Pamela Rendi-Wagner kann er allerdings nicht übernehmen, denn bei der Nationalratswahl 2019 stand er auf keiner Liste. Im Nationalrat wird deshalb ein Dreiergespann die Sozialdemokratie in Abwesenheit Bablers repräsentieren.

"Leidenschaft" und "Herzblut" für die SPÖ

Geschäftsführender Klubobmann wird Gesundheitssprecher Philip Kucher. Er ist seit 2013 Mitglied des Nationalrats, davor war er Vorsitzender des VSStÖ Kärnten und saß im Klagenfurter Gemeinderat. Seit Mai 2021 ist der Kärntner Bezirksparteivorsitzender der SPÖ Klagenfurt.
Im parteiinternen Wahlkampf im Vorfeld der Mitgliederbefragung unterstütze Kucher offen den burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, lobte dessen Forderung nach einem Mindestlohn sowie dessen Politik im Bereich Gesundheit und Pflege. Umgekehrt sparte Babler nicht mit Lob für Kucher. Diesen für die Funktion zu gewinnen, sei ein "Riesenerfolg gewesen", sagte der Parteichef.
Gleich zwei Stellvertreterinnen sollen künftig an Kuchers Seite stehen. Die Rolle übernehmen Umweltsprecherin Julia Herr, die sich vor der Befragung hinter Babler gestellt hatte, sowie Frauensprecherin und Vorsitzende der SPÖ-Frauen Eva-Maria Holzleitner. Die Frauenorganisation hatte wiederum Rendi-Wagner den Rücken gestärt. Beide waren als Favoritinnen für die Klubspitze oder Bundesgeschäftsführung gehandelt worden, sollen aber aus unterschiedlichen Gründen abgelehnt haben.
Babler lobte die "Leidenschaft" und das "Herzblut", mit dem die Neuen die Anliegen der Sozialdemokratie bisher vertreten haben. "Ich habe gar keine andere Wahl gehabt, als voller Freude dieses Team vorzuschlagen", meinte Babler. Formal musste der Vorschlag des Vorsitzenden am späteren Nachmittag in den Klubgremien abgesegnet werden.

Alle Lager in neuer Spitze vertreten

Doch auch dort konnte Babler auf breite Unterstützung hoffen. Denn mit seiner Dreierlösung ist es gelungen, alle drei in der Partei entstandenen Lager bei der Verteilung der Spitzenposten einzubeziehen. Immer wieder hatte Babler betont, die Partei einen und die Hand auch in Richtung der Unterstützer Rendi-Wagners und Doskozils ausstrecken zu wollen. Diese haben die Hand nun auch offensichtlich angenommen.
Seinen Platz räumen muss hingegen Jörg Leichtfried, stellvertretender Klubobmann unter Rendi-Wagner. Gegenüber "Puls24" zeigte aber auch er sich mit der neuen Spitze einverstanden. "Es war eine gute Lösung, ein guter Vorschlag und ich unterstütze das vollkommen", sagte Leichtfried. Er bleibt aber weiterhin im Klubpräsidium und werde von dort aus "so gut es geht versuchen, mitzuhelfen", kündigte er an.
In das Klubpräsidium aufsteigen wird neben Herr und Holzleitner auch Jan Krainer. Der Wiener, der der Öffentlichkeit vor allem als Fraktionsführer in den U-Ausschüssen der vergangenen Jahre bekannt ist, soll künftig eine stärkere öffentliche Rolle innerhalb der Partei einnehmen.
Bei der Besetzung des nach dem Rücktritt von Christian Deutsch freigewordenen Posten als Parteimanager in der Löwelstraße sorgte Babler wohl für die größte Überraschung des Tages, zwei außerhalb der Partei weitgehend unbekannte Gesichter sollen dort eine Doppelspitze bilden. Sandra Breiteneder arbeitete als Assistentin für den früheren EU-Abgeordneten Hannes Swoboda und war unter anderem in der Gewerkschaft GPA und im Kabinett der früheren Staatssekretärin Muna Duzdar tätig, zuletzt auch im Wiener ArbeitnehmerInnen Förderungsfonds (waff).

SPÖ bekommt neue Kommunikationschefin

Einen "wahnsinnigen Erfahrungsschatz" bringe auch Klaus Seltenheim mit, wie Babler sagte. Nachdem dieser einige Jahre in der Bundesgeschäftsstelle in der Organisation gearbeitet hatte, wechselte er später als Landesgeschäftsführer unter Franz Schnabl nach Niederösterreich. Nach der Wahl musste er seinen Sessel alleredings räumen.
Auch der Posten des Kommunikationschefs der Sozialdemokraten wird neu besetzt. Die Rolle übernimmt Patricia Huber von Stefan Wenzel-Hirsch. Sie war bisher Chefredakteurin von "Kontrast.at", dem Online-Medium des SPÖ-Parlamentsklubs.  (vis)