Kärntens Angst vor „Slowenisierung“ und ihre Folgen
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Fünf Verlierer und ein Sieger: Das ist die nüchterne vorläufige Bilanz der steirischen Landtagswahlen 2010. Nicht vor eingeschalteten Mikrofonen natürlich, aber zu späterer Stunde, wenn das Adrenalin abgebaut, der rhetorische Kampfoptimismus aufgebraucht und das nackte Wahlergebnis zum analytischen Bewusstsein vorgedrungen ist.
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Die SPÖ mit Franz Voves hat Platz eins vor der ÖVP erfolgreich verteidigt. Daran, so hatte es am Sonntagabend jedenfalls den Anschein, werden wohl auch die Wahlkarten nichts mehr ändern. Das ist keine schwache Leistung, trotzdem sind die roten Stammwähler in den Industrieregionen der SPÖ in Scharen davongelaufen. Kein Spur von Euphorie über den ersten steirischen SPÖ-Landeshauptmann. Voves Reden von "mehr Gerechtigkeit" haben hier nicht überzeugt.
Die ÖVP hat es nach der historischen Niederlage 2005 verabsäumt, sich neu aufzustellen. Hermann Schützenhöfer war der falsche Mann, um die - durchaus vorhandenen - Schwächen von Voves in Stimmen für die ÖVP umzumünzen. Von Wechselstimmung war in der Steiermark keine Spur. Am Ende steht ein neuer Tiefststand.
Zu den Verlierern neben KPÖ und BZÖ müssen sich auch die Grünen zählen - trotz leichter Zugewinne. Ihnen gelingt es nicht, sich als glaubwürdige Alternative zu den Freiheitlichen bei den Protestwählern gegen Rot-Schwarz zu positionieren. Ehrlich betrachtet ist deshalb das kleine Plus der Grünen eine politische Niederlage.
Zufrieden kann einzig die FPÖ den Wahltag passieren lassen. Zwar ist sie von ihren Höchstmarken weit entfernt, sie konnte nicht einmal die Verluste von 2005 wettmachen. Aber allein mit ein bisschen Islam-Provokation den Stimmenanteil mehr als zu verdoppeln und in die Landesregierung einzuziehen, da kann man schlecht meckern.
Wenn nach diesem Wahlergebnis nun alles rational abläuft, dann müsste Franz Voves Landeshauptmann bleiben. Und zwar mit den Stimmen der erneut geschrumpften ÖVP. Diese muss nun die Erneuerung, die sie 2005 scheute, angehen. Die Wähler haben die SPÖ auf Platz eins gesetzt. Das ist zwar nicht die einzige legitime Variante, aber die vernünftigere im Vergleich zu den rot-blauen, schwarz-blauen oder rot-rot-grünen Alternativen. Aber Politik ist selten rational.
Wenn das geschieht, können Werner Faymann und Josef Pröll die Steiermark-Wahl entspannt abhaken: Guat is gangn, nix is gschehn.
Bleibt dann nur noch die Wien-Wahl in 13 Tagen, bis es mit dem Regieren endlich wieder weitergehen kann. Michael Häupl muss allerdings weiter um seine Absolute zittern, das zeigt das steirische Ergebnis.
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