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Warum sich junge Menschen von der Politik abwenden
5 Minheute
Berishas Erzfeind beansprucht Sieg in Tirana für sich. | Kommunalwahl entscheidet über Schicksal Ramas. | Tirana/Wien. Überraschend ruhig sind bisher die Kommunalwahlen in Albanien verlaufen. Nach einem extrem schmutzigen Wahlkampf, den sowohl die konservative Regierung von Premier Sali Berisha als auch der sozialistische Oppositionsführer Edi Rama mit hohem Einsatz führten, war befürchtet worden, dass es am Sonntag - dem Wahltag - zu gewaltsamen Auseinandersetzungen der verfeindeten Lager kommt. Die blieben jedoch weitgehend aus - abgesehen von kleineren Zwischenfällen.
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So gab ein Vertreter der Sozialisten an, von Anhängern der Regierung geschlagen worden zu sein. Ein Wahlbeobachter kritisierte, dass Anhänger von Beri shas Demokratischer Partei Wähler bedrängt und teilweise zum Wählen gezwungen hätten. Das Nato-Land, dessen politische Eliten sich seit Sommer 2009 in einem Dauerkonflikt befinden, steht unter Beobachtung: Mehr als 500 ausländische Beobachter verfolgten die Wahlen. Der Urnengang gilt als Prüfstein einer weiteren Annäherung Albaniens an die EU. Die Wahlbeteiligung betrug rund 50 Prozent.
Zwingt die außenpolitische Agenda des Landes die politischen Akteure zur Mäßigung, so steht dem die Zuspitzung des innenpolitischen Dauerkonflikts Rama-Berisha entgegen. Für den Sozialisten-Chef geht es um alles: Mit dem Bürgermeisterposten in der Hauptstadt Tirana steht seine Machtbasis zur Disposition. Und Berisha hat mit dem jungen, pragmatisch auftretenden Ex-Minister Lulzim Basha einen chancenreichen Gegenkandidaten aufgestellt. Laut Zeitungsberichten - amtliche Ergebnisse werden erst im Laufe der Woche erwartet - führt Rama mit knapp 54 Prozent vor Basha mit 46, allerdings bei einem Auszählungsgrad von nur fünf Prozent der Stimmen. Andere Umfragen sehen wiederum Bahsa klar vorne.
Rama beanspruchte den Sieg in Tirana bereits für sich. Für den Rest des Landes, sagte er, müssten die Ergebnisse abgewartet werden. Wenn in Tirana dann Basha vorne liegen sollte, ist wohl mit Protesten zu rechnen. Aber: Ramas Konfliktstrategie ist in seiner Sozialistischen Partei auch nicht ganz unumstritten.
Die Sozialisten haben die Ergebnisse der Parlamentswahl 2009 wegen angeblicher Manipulationen nie anerkannt. Im Jänner war der Konflikt mit Berisha bei einer Anti-Regierungsdemonstration eskaliert; Sicherheitskräfte erschossen vier Demonstranten.
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