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Für die FPÖ geht es erst 2016 um alles

Von Walter Hämmerle

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Verkehrte Welt: Ein Machtwechsel steht 2013 wohl kaum ins Haus. Darüber wird erst entschieden, wenn Heinz Fischer Amtszeit ausläuft.


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Erst die offene (und nach wie vor schwelende) Konfrontation mit Verteidigungsminister Norbert Darabos über das Aus für die Wehrpflicht und die - mittlerweile wieder zurückgenommene - Absetzung von Generalstabschef Entacher; dann die unverhohlene Bloßstellung Heinz-Christian Straches durch Verweigerung einer primär formalen Kriterien folgenden Ordensverleihung für den FPÖ-Obmann; und schließlich der öffentlichkeitswirksame Rüffel für die Bundesregierung, persönlich adressiert an den Bundeskanzler, für den legistischen Parforce-Ritt beim Sparpaket.

Heinz Fischer ist, nach allem, was die Öffentlichkeit von ihm weiß, kein Mann, der sich zu unüberlegten Handlungen hinreißen lässt. Jedenfalls nicht in der Politik, wo er in den Jahren zuvor klare Worte fast schon wie der Teufel das Weihwasser scheute.

Was also bezweckt Fischer, wenn er seit seiner Wiederwahl im April 2010 - und offensichtlich in bewusster Abgrenzung zur ersten Amtszeit - in seiner zweiten Periode Ecken und Kanten demonstriert?

Viel, sehr viel sogar, spricht dafür, dass Fischer Bürger wie Politik behutsam daran erinnert, welche Möglichkeiten im höchsten Amt schlummern. Allerdings muss, wer diese auch tatsächlich nutzen will, die Öffentlichkeit entsprechend vorbereiten - das hatte etwa Thomas Klestil, als er nach den Wahlen 1999 bei der Regierungsbildung ein gewichtiges Wörtchen mitreden wollte, verabsäumt. Und: Ein in diesem Sinn aktiver Bundespräsident sollte tunlichst nicht als Teil des parteipolitischen Machtspiels wahrgenommen werden. So gesehen taugen die wohl inszenierten Nadelstiche gegen die Sozialdemokratie womöglich ganz hervorragend als Nachweis der Emanzipation Fischers von seinen politischen Wurzeln.

Realistisch betrachtet schlägt für Fischer noch ein Mal die große Stunde: bei der Regierungsbildung nach der kommenden Nationalratswahl, die planmäßig für Herbst 2013 angesetzt ist. Man muss kein großer Prophet sein, um vorherzusagen, dass Fischer wohl kaum FPÖ-Obmann Strache den Auftrag erteilen wird, die nächste Regierung zu bilden. Nicht als Chef der stimmenstärksten und auch nicht als Chef der zweitstärksten Partei. Die Ordensverweigerung lässt diesbezüglich wenig Raum für Interpretationen. (Die Frage nach Schwarz-Blau stellt sich, schenkt man den Umfragen Glauben, aus heutiger Sicht nicht.)

Auch die FPÖ-Spitze ist felsenfest davon überzeugt, dass mit Fischer in der Hofburg ein Machtwechsel mit FPÖ-Beteiligung praktisch ausgeschlossen ist. Entsprechend sieht man bei den Blauen auch keinen Anlass mehr, den amtierenden Bundespräsidenten zu schonen. Im Gegenteil sogar.

Die Wahlen 2013 haben für die FPÖ deshalb nur mehr den Charakter eines Zwischenschritts, die sehr viel wichtigere Schlacht um die Macht wird aus dieser Perspektive 2016 geschlagen, wenn die Amtszeit Fischers ausläuft und die Wahl eines neuen Bundespräsidenten ansteht. Die Frage "Wie hältst du’s mit der FPÖ?" wird dabei für jeden Kandidaten unweigerlich im Zentrum stehen.