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PodcastSekten: Peters Weg in die Abhängigkeit
31 Minheute
Im April 2009 rief US-Präsident Barack Obama in Prag die Welt zu einer atomwaffenfreien Zukunft auf. Ein Jahr später unterzeichneten die USA und Russland ein historisches neues Start-Abkommen mit dem Ziel, die Atomwaffenarsenale zu reduzieren und die Welt sicherer zu machen. Nun arbeiten die USA gemeinsam mit ihren Partnern daran, den Atomwaffensperrvertrag mit neuem Leben zu erfüllen - den Stützpfeiler des internationalen Regelwerks zur Nichtweiterverbreitung und die entscheidende Grundlage für das endgültige Ziel der nuklearen Abrüstung.
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Mit Österreich und den USA nehmen rund 190 Nationen an einer einmonatigen Konferenz in New York teil, um zu analysieren, wie effektiv der Atomwaffensperrvertrag bisher umgesetzt wurde. Eine Strategie soll entwickelt werden, um in Zukunft die Weiterverbreitung von Atomwaffen zu erschweren, nukleare Abrüstung zu fördern und den Zugang zu friedlicher Nutzung von Kernenergie - unter Anwendung internationaler Schutzklauseln - besonders für Entwicklungsländer zu fördern.
Wir sind am entscheidenden Punkt angelangt. Es ist an der Zeit sicherzustellen, dass alle Signatarstaaten des Atomwaffensperrvertrags ihre Verpflichtungen erfüllen. Die wachsende Verfügbarkeit ausgefeilter Technologien hat mehr Möglichkeiten für den Erwerb von Massenvernichtungswaffen durch staatliche und nichtstaatliche Akteure eröffnet. Einige Staaten untergraben die regionale und globale Stabilität.
Die USA erfüllen ihre Verpflichtungen. Die neue US-Nuklearstrategie reduziert die Rolle der Atomwaffen in der Verteidigungsstrategie und garantiert, dass die USA keine Atomwaffen gegen nicht-atomare Staaten des Atomwaffensperrvertrags, die ihre Verpflichtungen erfüllen, einsetzen oder auch nur damit drohen. Bei einem internationalen Gipfel in Washington einigten sich die USA und 47 weitere Nationen auf die fundamentale Bedeutung der schnellstmöglichen Sicherung aller gefährdeten Nuklearmaterialien, um zu verhindern, dass diese in die Hände von Terroristen fallen.
Alle Signatarstaaten des Atomwaffensperrvertrags müssen gemeinsam sicherstellen, dass die Internationale Atomenergieorganisation (IAEO) die nötigen Mittel und Kompetenzen zur Erfüllung ihres entscheidenden Sicherungsauftrags hat. Wir müssen Vertragsnichterfüllung ehrlich und ernsthaft behandeln und jene Staaten umstimmen, die mit dem Ausscheiden drohen würden, um sich ihrer Verantwortung zu entziehen. Auch bei der friedlichen Nutzung der Atomenergie leisten die USA den größten Beitrag zu den Bemühungen der IAEO, den Entwicklungsländern die Vorzüge in so weitreichenden Bereichen wie medizinischer Versorgung, Landwirtschaft und Hydrologie zugänglich zu machen.
Wir begrüßen Österreichs starke Unterstützung und fordern auch alle anderen Staaten weltweit auf, sich dem Ausbau des Vertrages anzuschließen, und so den Weg einzuschlagen, der uns näher an sein eigentliches Ziel bringt - eine sicherere Welt ohne Nuklearwaffen.
William C. Eacho ist Botschafter der USA in Österreich.
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