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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
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Der britische Außenminister Jack Straw versprüht Optimismus bezüglich einer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP). Indes sprach sich auch Außenministerin Benita Ferrero-Waldner für eine einheitliche EU-Vertretung im UNO-Sicherheitsrat aus.
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Dass Straw die Chancen einer gemeinsamen EU-Außenpolitik Donnerstagabend bei einer Rede vor einer englischen Handelskammer unterstrich, hat mit dem im Iran erzielten Verhandlungserfolg Europas zu tun. London alleine wäre es nicht gelungen, den notwendigen Druck auf Iran auszuüben. Die Zusammenarbeit auf europäischer Ebene habe Großbritanniens Position in der Welt gestärkt. Die Bedenken von Kritikern, eine gemeinsame Außenpolitik führe zu einem Souveränitätsverlust Großbritanniens, wies Straw zurück.
Nach Ansicht von Österreichs Außenministerin Benita Ferrero-Waldner solle die EU im UNO-Sicherheitsrat mit einer Stimme sprechen. Erst dann werde die Union "ein echter außenpolitischer Akteur auf globaler Ebene". Ferrero-Waldner ist zudem für eine Reform und Erweiterung des UNO-Sicherheitsrats. Dafür sprach sich auch die ehemalige Außenministerin und UNO-Botschafterin der USA, Madeleine Albright, bei ihrem Wien-Besuch aus. Wenn die EU eine gemeinsame Außenpolitik habe, solle sie auch in der UNO vertreten sein. Sie könne sich aber nicht vorstellen, dass Länder wie Frankreich auf ihren Vertreter verzichten würden, so Albright.
Der GASP-Beauftragte der EU, Javier Solana, hatte einen EU-Sitz im UN-Sicherheitsrat bereits als interessante Idee, aber "derzeit reine Theorie" bezeichnet. Die europäischen Positionen müssten bestmöglich miteinander abgestimmt und vertreten werden.
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