Für Fremde bleibt die Tür zu Job oder Lokal oft zu

Es sind rassistische Vorfälle wie dieser, die der Verein Zara (Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit) seit 1999 dokumentiert. Im Vorjahr waren es 745. Das ist ein leichter Rückgang gegenüber 2009 (798), da man jedoch keine systemische Beobachtung betreibe, könne man keine Rückschlüsse ziehen, ob es mehr oder weniger rassistische Zwischenfälle gibt, erklärte Claudia Schäfer, Leiterin der Zara-Öffentlichkeitsarbeit, anlässlich der Präsentation des Rassismus-Reports 2010 am Montag in Wien. Wie es sich also zahlenmäßig mit dem Rassismus in Österreich verhält, verrät der Bericht nicht. Allerdings lassen sich gewisse Tendenzen herauslesen.

So werden vermehrt Frauen mit Kopftuch Ziel rassistischer Diskriminierung, sei es, dass sie am Arbeitsmarkt benachteiligt und ihnen wegen des Kopftuchs Jobs verweigert werden, seien es Beschimpfungen auf der Straße. Einen deutlichen Anstieg verzeichnet Zara auch beim Rassismus im Internet. Im Web scheinen alle Hemmungen zu fallen, gezielt werde gegen Muslime, Juden und Afrikaner gehetzt, sagt Zara-Geschäftsführerin Barbara Liegl. Sie fordert hier ein Monitoringsystem.

Afrikaner werden auch immer wieder Opfer der "Türpolitik" von Lokalen, wie Wolfgang Zimmer, Leiter der Zara-Beratungsstelle, sagt - also wen man ins Lokal lässt und wen nicht. Hier sei ein Problem, dass viele Wirte auch nach entsprechenden Urteilen nichts an ihrer Einlasspraxis ändern. Im Fall von Frau J. etwa hat ein Gericht den Wirt des Lokals wegen ethnischer Diskriminierung zu einer Schadenersatzzahlung von 1500 Euro verurteilt.

Überdurchschnittlich oft sind laut Zara Menschen afrikanischer Herkunft auch Ziel von polizeilichen Maßnahmen. Diese würden aufgrund ihrer ethnischen Herkunft angehalten und durchsucht. Allerdings ortet Liegl in diesem Bereich eine "einmalige Chance" auf Besserung der Lage durch das Projekt "Polizei macht Menschenrechte" des Innenministeriums. Um allerdings die "Kultur einer Organisation mit 30.000 Angestellten" zu ändern, brauche es eben Zeit.

Ein Drittel mehr Anzeigen

Während Zara einen Rückgang der dokumentierten rassistischen Fälle verzeichnet, gibt es einen Anstieg bei Anzeigen von Straftaten mit rechtsextremem Hintergrund - und zwar einen drastischen. Laut Innenministerin Maria Fekter stieg im Vorjahr die Zahl der Anzeigen in diesem Bereich gegenüber 2009 um 31,5 Prozent auf 1040.

Die Grünen kritisieren, Fekter fehle der politische Wille, diese Straftaten auch aufzuklären.