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Für geschrumpftes Gremium

Von Michael Schmölzer

Europaarchiv

Die irische EU-Präsidentschaft hat den Mitgliedsländern noch vor dem Treffen der Außenminister am Montag einen neuen Plan zugesandt, laut dem die EU-Kommission bis zum Jahr 2014 auf 18 Mitglieder reduziert werden soll. Derzeit gilt das Prinzip: Ein Land, ein Kommissar. Das soll bis zum Jahr 2009, so bleiben. Danach muss es zu Einschnitten kommen, da das Gremium sonst entscheidungsunfähig wird - Das meinen vor allem die Deutschen und die Franzosen.

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Das würde bedeuten, dass jedes EU-Land jede dritte Amtsperiode auf die Stellung eines eigenen EU-Kommissars verzichten müsste.

Im EU-Konventsentwurf ist festgelegt, dass die Kommission auf 15 Mitglieder reduziert werden soll. Anzunehmen ist, dass die Zahl 18, also die irische Variante, bei den Mitgliedsländern auf mehr Sympathie stößt.

Eine Reduktion der EU-Exekutive innerhalb der nächsten Jahre scheint jedenfalls unumgänglich: Denn mit dem Beitritt von Bulgarien und Rumänien sowie dem Kroatiens in den nächsten Jahren, würde die EU-Exekutive auf 28 Mitglieder anschwellen.

Vor allem die beiden "EU-Schwergewichte" Frankreich und Deutschland sind mit dem Argument "Effizienzproblem" dahinter, dass die Kommission irgendwann schlanker wird.

Verfassungs-Debatte

Diese Debatte ist aber nur ein Aspekt in dem Versuch der EU-25, die im Dezember gescheiterten Verfassungsverhandlungen zu einem glücklichen Ende zu bringen. Ziel ist es, beim Gipfel am 17-18 Juni zu einer Lösung zu kommen.

Die Außenminister der EU-Staaten wollen bei ihrem Treffen am Montag die Frage der EU-Kommissare aber nicht anschneiden. Vielmehr wird es darum gehen, dass einige Politikbereiche, die laut EU-Konvent aus der Einstimmigkeit ausgenommen worden waren, nun nach Wunsch einzelner Mitgliedsländer doch weiter der Einstimmigkeit unterliegen sollen. Betroffen sind die Felder soziale Sicherheit, Zusammenarbeit in Strafsachen, Steuern und Teile aus dem Komplex der gemeinsamen Sicherheits- und Außenpolitik. Hinter dem Wunsch nach Einstimmigkeit steht das Bestreben der REgierungen, möglichst wenig nationalen Einfluss abzugeben.

Da sich die Liste der offenen Punkte kaum verkleinert hat, zeichnet sich ein eingeschobenes Treffen der Außenminister noch vor dem 17-18 Juni ab: EU-Diplomaten nennen bereits den 24. Mai .