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Im Last-Chance-Zeitalter bewusst reisen
3 Minheute
Neues Linksbündnis aus PDS und WASG entsteht. | Konkurrenz für Sozialdemokraten. | Berlin. Wenn am morgigen Samstag in Berlin die Linkspartei.PDS und die WASG zur neuen gesamtdeutschen Partei DIE LINKE. verschmelzen, wird dies die Parteienlandschaft in Deutschland so gründlich verändern wie die Gründung der Grünen vor 27 Jahren. Denn die mit mehr als 70.000 Mitgliedern dann viertstärkste Partei Deutschlands ist der schärfste Konkurrent für die Sozialdemokraten auf der politischen Linken.
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Gestaltungsmacht habe seine Partei bereits jetzt, meinte deren designierter Vorsitzender Oskar Lafontaine, denn die anderen Parteien gerieten in Bewegung. So trete die SPD auf einmal für einen gesetzlichen Mindestlohn ein, und die Grünen hätten erkannt, dass Hartz IV ein Fehler gewesen sei. Auch lehnten immer mehr Abgeordnete von SPD und Grünen die Auslandseinsätze der Bundeswehr ab.
Heute, Freitag, halten WASG und PDS ihre letzten eigenständigen Parteitage ab und morgen entsenden sie je 398 Delegierte zur Konstituierung der neuen Partei und zur Wahl der Vorsitzenden beziehungsweise eines 44-köpfigen Parteivorstandes - alles streng paritätisch.
In den ersten drei Jahren soll eine Männer-Doppelspitze Die Linke führen. Mit dem ehemaligen SPD-Vorsitzenden und Medienstar Lafontaine und dem eher ruhigen PDS-Chef Lothar Bisky stehen die Kandidaten praktisch fest.
Mitregierend in Berlin
Die PDS ging aus der 1946 gegründeten SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) hervor, der Staatspartei der DDR. Nach 1989 ergänzte sie ihren Namen durch den Zusatz PDS (Partei des Demokratischen Sozialismus) und 2005 benannte sie sich auf Drängen Lafontaines in Linkspartei.PDS um. In Ostdeutschland ist die Partei seit 1990 in allen sechs Länderparlamenten vertreten. Seit der Landtagswahl im Mai in Bremen ist sie erstmals auch in einem westdeutschen Landesparlament präsent. Und in Berlin bildet sie sogar - mit der SPD - die Landesregierung.
Die WASG wurde 2004 zunächst in Vereinsform als Zusammenschluss der in den alten Ländern aktiven "Initiative Arbeit & soziale Gerechtigkeit" sowie der "Wahlalternative" unter dem Namen "Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit" gegründet. Motiv der gewerkschaftsnahen Gründer war die Ablehnung der von der rot-grünen Regierung verfolgten Politik der Agenda 2010. Im Jänner 2005 konstituierte sich die WASG als Partei, und bereits wenige Monate später einigte sie sich mit der PDS auf ein gemeinsames Linksbündnis für die vorgezogene Bundestagswahl.
Gemeinsame Bewerber
Da eine Listenverbindung zweier Parteien laut Wahlrecht nicht möglich ist, verzichtete die WASG auf eine Kandidatur und schickte ihre Bewerber auf offene Listen der PDS. Mit 8,7 Prozent erreichte diese bei der Bundestagswahl ihr bisher bestes Ergebnis. Sie war dank Lafontaine zur bundesweiten Partei geworden und stellt mit 53 Mandaten eine starke Fraktion.
Der Zeitpunkt der jetzigen Vereinigung ist aus mehreren Gründen spektakulär: So befindet sich die SPD gerade in einer Sinnkrise. Ihr linker Flügel sympathisiert offen mit der neuen Partei; Übertritte von SPD-Nachwuchskräften zur extremen Linken in Niedersachsen steigern die Nervosität. Die SPD sei inzwischen "ideologie- und utopielos", meinen die Renegaten. Will die SPD auf Bundesebene wieder mehrheitsfähig werden, wird sie über kurz oder lang aus der Mitte wieder nach links rücken oder mit der neuen Linkspartei koalieren müssen - mit der SED als Erzfeind von gestern und Lafontaine als Erzfeind von heute.
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