Fußball und Maut

Ja, die Deutschen. Nicht nur gönnen sie niemand anderem einen Sieg im Fußball, sie wollen auch unser Geld, wenn wir auf ihren Straßen fahren. Beides geht nicht. Das wäre ungerecht. Und wir Österreicher sind da auch ganz anders. Wir verlangen zwar auch, dass die Deutschen für das Fahren auf unseren Autobahnen etwas zahlen, doch dafür können sie bei uns im Fußball gewinnen. Glücklicherweise haben wir die EU, die uns da helfen wird.

Die wird den Deutschen erklären, dass es zwar gerecht ist, wenn in Österreich wie auch in einigen anderen Ländern bei der Benützung bestimmter Straßen, vorzüglich Autobahnen, Inländer und Ausländer zahlen müssen; dass aber von Deutschland, wenn der Staat von einem System der Finanzierung der Straßen nur durch Inländer auf eines umsteigt, bei dem auch die Ausländer dafür zahlen müssen, ein fundamentales Recht der EU verletzt wird.

Stellen wir uns vor, in Österreich würde die Abschaffung der Mautgebühren beschlossen. Die Ausländer würden sich freuen. Sie müssten nicht zahlen und können dennoch auf unseren Autobahnen fahren. Und die Inländer? Sie könnten sich zwar über die Abschaffung der Mautgebühren freuen, aber sie müssten andere Steuern zahlen, um den gleichen Zustand und den gleichen Ausbau des Straßennetzes zu haben. Diese Steuern müssten freilich um den Betrag über den gegenwärtigen Gebühren liegen, die jetzt die Ausländer zahlen. Bei einer Abschaffung der Mautgebühren in Österreich würden die Inländer also verlieren.

Das hat man offensichtlich jetzt auch in Deutschland bemerkt und ist entsprechend aktiv geworden. Die begleitende Rhetorik, nämlich die Ausländer sollen zahlen, ist unerfreulich - um es höflich auszudrücken. Man hätte auch sagen können: Alle, die die Straßen benützen, sollen auch zu deren Erhalt beitragen. Das würde das gleiche Aufkommen der Maut ergeben. Die Unterscheidung wäre nicht mehr diejenige zwischen Inländern und Ausländern, sondern vielmehr eine zwischen Benützern und Nicht-Benützern.

Man könnte einen Aspekt des derzeitigen Planes in Deutschland auch bei uns überlegen. Die Mautgebühr soll nach derzeitigen Vorstellungen unter anderem von der Größe des Autos abhängen. Österreichs Verkehrsministerin Doris Bures, die als Sozialdemokratin sicher für mehr Umverteilung ist, müsste sich ja mit dieser Idee anfreunden können. Darüber hinaus könnte sie damit die Deutschen ärgern. Schließlich sind die Autos in Deutschland im Durchschnitt größer als in den anderen europäischen Ländern - mit dem kleineren Zweitauto fährt man nicht auf Urlaub. Darüber hinaus ist Deutschland das europäische Land, in dem die Autoindustrie in besonderem Maß auf große Autos ausgerichtet ist. Eine der wenigen Möglichkeiten einer sinnvollen Luxussteuer.

Dass wir gegen die Deutschen fußballerisch demnächst reüssieren können, ist unwahrscheinlich. Aber durch eine Änderung unserer Mautgebühr - geringer für kleinere Autos, höher für größere - könnten wir sie unter Anwendung ihrer eigenen Ideen für einen Übergang von einer Steuer für Inländer zu einer Maut für alle doch sekkieren. Das darf uns freuen.