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PodcastWarum ich zu Allah bete
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Rätselraten über Finanzierung von Satellitensystem. | Brüssel. Die Finanzierung des geplanten europäischen Satellitennavigationssystems Galileo überschattete das Treffen der EU-Finanzminister zum gemeinsamen Budget 2008 am Freitag. Es herrsche "Nervosität an allen Orten", berichtete der österreichische Finanzstaatssekretär Christoph Matznetter. Zusätzlich zur bereits bis 2013 budgetierten Milliarde Euro müssen nach Berechnungen der EU-Kommission 2,4 Milliarden für den Aufbau des Systems aufgetrieben werden. Denn das ursprünglich damit betraute Industriekonsortium ist wegen Streitigkeiten zerbrochen. Die öffentliche Hand soll einspringen.
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Doch die Suche nach den Mitteln gestaltet sich schwierig: Das Europäische Parlament verlangt bereits frisches Geld von den Mitgliedsstaaten. Die blocken und wollen die EU-Finanzen umschichten. Das Rahmenbudget der Union von 2007 bis 2013 soll jedoch nicht angetastet werden. Und eine reine Umschichtung von Fördergeldern für Forschung und Entwicklung "geht sich eigentlich nicht aus", erklärte Matznetter.
Etwa die skandinavischen Länder hatten darauf beharrt, dass andere Forschungsprogramme nicht leiden dürfen. "Eng verschränkt" damit sei die Finanzierung des geplanten Forschungsnetzwerks EIT, um dessen Verwaltungssitz sich Österreich bewirbt. Die Finanzierung des EIT an sich sei kein Problem, sagte Matznetter. "Aber Galileo sprengt alles."
Nur mit langfristigen Darlehen der Europäischen Investitionsbank, einem neuen Anlauf für eine private Beteiligung während der Aufbauphase und der Ausreizung der EU-Finanzen bis an die Belastbarkeitsgrenze könnten die Mittel ohne weitere Einzahlungen der Staaten aufgetrieben werden, meinte Matznetter: "Wenn es denn bei 2,4 Milliarden bleibt." Einen Finanzierungsvorschlag will die Kommission im Herbst vorlegen.
Verhandlung im Herbst
Deren Budgetvorschlag für 2008 kürzten die Finanzminister vorerst einmal um 2,2 Milliarden auf 119,4 Milliarden Euro. Gegenüber dem diesjährigen Budget ist das immer noch eine Steigerung um 3,9 Milliarden. Die Entscheidung der Minister ist die Basis für die Haushaltsverhandlungen mit dem EU-Parlament im Herbst.
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