Geben ist seliger denn nehmen Wenn sich Leistung nicht lohnt

Es ist schon faszinierend. Wenn man in ein Ordensspital kommt, dann ist es zumeist modern und gut ausgestattet, das Personal ist freundlich und man fühlt sich umsorgt. Das geht so weit, dass man fallweise das überaus merkwürdige und vollkommen falsche Gerücht zu Ohren bekommt, Ordensspitäler seien Privatkrankenhäuser und man darf nur rein, wenn man es sich leisten kann. Im Vergleich dazu fallen sehr viele Krankenhäuser in öffentlicher Verwaltung richtig stark ab. Natürlich soll nicht unbetont bleiben, dass Ordensspitäler, wenn man deren Personalpolitik anschaut, nicht gerade sehr nett sind und es hinter den Kulissen manchmal schon krass an Ausbeutung grenzt. Nichts desto trotz, was der Patient zu sehen bekommt, ist beeindruckend.

Bezahlt werden Ordensspitäler, wie alle anderen Krankenhäuser, aus einem Topf nach der sogenannten leistungsorientierten Krankenhausfinanzierung. Diese Art der Finanzierung wurde 1997 eingeführt, um allen Krankenhäusern mit transparenten Methoden die Leistungen zu bezahlen, die sie erbringen. Soweit wenigstens die Idee.

In der Realität sieht das natürlich ganz anders aus. In jedem Bundesland wird nach anderen Methoden abgerechnet, so dass alleine schon deswegen die Idee konterkariert wurde. Noch schlimmer wirkt sich allerdings aus, dass das Geld, das man für die Leistungen erhält, schon lange nicht mehr ausreicht, um die Kosten zu decken. In einigen Ländern kann der Betrieb einiger Spitäler gar nur zu etwa 50 Prozent bezahlt werden. Der Rest kommt aus Zuschüssen und andere Subventionen. Und diese werden nicht nach irgendwelchen Leistungskennzahlen ausbezahlt, sondern nach politischer Willkür.

Damit ist nicht nur Transparenz und leistungsgerechte Bezahlung endgültig zum Märchen geworden, die nicht leistungsbezogenen Zuwendungen machen mittlerweile sogar einen wesentlichen Teil der Finanzierung aus.

In der Praxis werden also die Defizite der landes- und gemeindeeigenen Krankenhäuser von Ländern und Gemeinden am Ende des Jahres stillschweigend geschluckt - aus Steuermitteln versteht sich. Die Ordenshäuser bleiben, je nach Bundesland in unterschiedlichem Ausmaß, auf ihren Defiziten sitzen und müssen zumeist bei der Landesobrigkeit betteln gehen.

Dass die Ordenshäuser effizienter geführt werden als ihre öffentlichen "Mitbewerber" hat gerade wieder einmal eine aktuelle Studie des IHS belegt. Der Umstand, dass die Orden von den Ländern an der kurzen Leine gehalten werden, dürfte nicht unwesentlich für ihre Effizienz sein. Anders als die Politik liegen die Orden aber auch nicht dem Irrglauben auf, Geldbeutel würden im Himmel gefüllt um auf Erden geleert zu werden. Aber noch wichtiger scheint, dass Landes- und Gemeindespitäler für dieselben Politiker, die die Orden an der kurzen Leine halten, auch noch andere Aufgaben zu erfüllen haben. Spitäler sind Prestigeobjekte, Arbeitsplatzschaffer und Wahlhelfer. Da hat Effizienz nicht oberste Priorität.

Einmal ganz abgesehen, dass es an sich schon eigenartig ist, wenn man für die gleiche Leistung nicht auch gleiches Geld bekommt, wird auf diese Weise Effizienz bestraft und Verschwendung belohnt. Solange die Politik Finanzier, Regulator und Spitalsbetreiber zugleich ist, dürfte sich das auch nicht so schnell ändern. Den Preis tragen die Orden mit. 30 Millionen Euro Eigenmittel und die Steuerzahler mit nicht näher bezifferbaren hunderten Millionen - Jahr für Jahr.