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PodcastWarum ich zu Allah bete
31 Minheute
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Die ÖVP in Person von Klubchef Karlheinz Kopf denkt in der "Presse" über ein Gebührensplitting nach. Demnach sollten die Fernsehgebühren nicht nur dem ORF, sondern auch anderen TV- und Radiosendern zugute kommen, sofern sie damit öffentlich-rechtliches Programm produzieren. In diesem Aufwaschen könnte man gleich auch mit einer Gebührenreform noch jene Haushalte zur Kasse bitten, die bisher keine Gebühr zahlen, weil sie (angeblich oder tatsächlich) über kein Empfangsgerät verfügen - oder damit den ORF nicht empfangen können.
Die Idee des Gebührensplittings ist nicht grundsätzlich schlecht, führt sie doch zu einem Lenkungseffekt in Richtung qualitative, hochwertige Programme. Doch genau das ist auch ihr Haken: Wer soll das entscheiden? Und nach welchen Kriterien? Der Vorschlag Kopfs, "unabhängige Experten" entscheiden zu lassen, lässt Gänsehaut aufkommen: Denn wie "unabhängig" von der Regierung bestellte "Experten" agieren, sieht man in Sitzungen des ORF-Stiftungsrates. Dass nun sozusagen der verlängerte Arm der Regierung darüber entscheidet, was "gutes" und was "schlechtes" Programm ist, kann nicht im Sinne der Demokratie sein. Dass hier Retourkutschen und Blutgrätschen in Richtung ORF die Unabhängigkeit untergraben, liegt auf der Hand. Fixe Kriterien und feste Schlüssel wären da wohl unabdingbar.
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