"Gecko" als Antwort auf Versäumnisse des Herbstes

An Krisen- und Beraterstäben mangelt es während dieser Pandemie nicht. Es gibt gleich mehrere solcher Gremien, die im Gesundheitsministerium angesiedelt sind, wie etwa das Nationale Impfgremium, die Corona-Ampelkommission und das Prognose-Konsortium. Auf Beamtenebene gibt es eine interministerielle Koordinierungsgruppe, dazu auch den Obersten Sanitätsrat, der im März neu konstituiert wurde. Das Innenministerium ist wiederum für das Staatliche Krisen- und Katastrophenschutzmanagement (SKKM) zuständig, in dem auch Einsatzorganisationen sitzen. Und auch die Bundesländer unterhalten Berater- und Krisenstäbe, wobei etwa Oberösterreich nicht verrät, wer in diesem Gremium sitzt. Neu ist nun eine gesamtstaatliche Covid-Krisenkoordination, die den Kurznamen Gecko tragen wird. Sie wurde am Samstag präsentiert.

Die neue Struktur ist wohl auch als Antwort auf strukturelle, vielleicht auch individuelle Versäumnisse der jüngeren Vergangenheit zu verstehen, auch wenn die Bundesregierung dies am Samstag nicht so klar sagte. Katharina Reich, Generaldirektorin für die öffentliche Gesundheit und Co-Leiterin von Gecko (gemeinsam mit Generalmajor Rudolf Striedinger) sprach nur sehr allgemein von einem "lernen, wie wir besser werden".

Bundesheer half bisher, war aber in Planung kaum eingebunden

Während Reich den medizinischen Teil abdeckt und Gecko über einen aus 20 Personen bestehenden interdisziplinären Beraterstab verfügt, ist Striedinger vom Bundesheer für den "operativen Teil" zuständig, wie Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) erklärte. Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grünen) erwähnte dann explizit die Herausforderung von "mehr testen, mehr impfen", die auf Österreich durch die Omikron-Variante zukommen werde. Und er sprach auch die Logistik für die Ausrollung und Verteilung von neuen Covid-Medikamenten an, die derzeit in großen Mengen angeschafft werden. Das alles ist bisher in der Umsetzung von den Bundesländern organisiert worden, teilweise aber auch unter Assistenz des Bundesheeres, das beim Contact tracing sowie in Test- und Impfstraßen geholfen hat.

Inwieweit die Länder, die durch den Landesamtsdirektor des jeweiligen Vorsitzlandes der Landeshauptleutekonferenz in Gecko vertreten sind, zumindest etwas straffer als bisher an die Kandare der Bundesregierung genommen werden, blieb am Samstag im Dunklen. Einerseits betonte Reich etwa die Vorteile der föderalen Struktur, andererseits ergäbe Gecko in dieser Form ohne stärkere zentrale Steuerung im Pandemiemanagement wenig Sinn. Auf eine konkrete Nachfrage nickten Kanzler und Gesundheitsminister zwar, ohne aber in den Antworten diesbezüglich eindeutig zu werden.

Bei PCR-Test-Ausrollung offenbarte sich Bund-Länder-Dilemma

Zweifellos ein Problem des Herbsts war die mangelnde, landesweite Verfügbarkeit von PCR-Tests. Diese war von der Bundesregierung im Sommer beschlossen worden, die meisten Länder blieben in der Ausrollung aber in Zeiten der Niedriginzidenz säumig. Als die Nachfrage im Herbst stieg, erstens durch die hohe Fallzahl, zweitens aber auch durch Testerfordernisse, konnte das System nicht so schnell skaliert werden. Weder konnte die Logistik so schnell aufgebaut werden, noch konnten Labors ihre Kapazitäten entsprechend steigern, da Personal fehlte. "Wir sind bereit, zu unterstützen", sagte Nehammer, erwähnte aber auch, dass es "Probleme gegeben habe". Mückstein sprach von "Luft nach oben".

Gecko dürfte jedenfalls die zentrale Schnittstelle für die Bundesregierung werden, Kanzler Nehammer erwartet Berichte, Beratung und auch "konkrete Vorschläge" von dem Gremium, Reich und Striedinger werden auch an den Gipfeln mit den Landeshauptleuten teilnehmen. Der Expertenrat selbst ist interdisziplinär aufgestellt und knüpft an andere Gremien an. So ist etwa die der Rektor der MedUni Wien, Markus Müller, auch Vorsitzender des Obersten Sanitätsrats, Herwig Kollaritsch sitzt im Nationalen Impfgremium und der Simulationsforscher Niki Popper im Prognose-Konsortium. Auch Christiane Druml, Vorsitzende der Bioethikkommission, ist Mitglied von Gecko, dazu auch Generalmajor (und Ex-Minister) Thomas Starlinger, der auch Mitglied des Covid-19-Future Operations Board ist. Dieses Expertengremium hat eben erst eine sehr umfassende kurz-, mittel- und langfristige Strategie für das Pandemiemanagement präsentiert.

Das Bundesheer, das bisher vor allem Assistenzeinsätze leistete - Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) nannte am Samstag mehr als 562.000 geleistete Personentage seit Pandemiebeginn – könnte künftig auch stärker in die Lagebeurteilung eingebunden werden. "Was wir als Qualitätskriterien herausstreichen können, ist die Art, wie wir an Dinge herangehen", sagte Striedinger. "Wir verfolgen eine klare Zielsetzung und eine klare Sprache, die in der Kommunikation sehr wichtig ist." Der Generalmajor erwähnte auch, dass es Aufgabe sein werde, möglichst viele Informationen zusammentragen, eine einheitliche Beurteilung des Gegners, das ist in dem Fall das Virus, vorzunehmen, "und dann haben wir systematische, klare Führungsverfahren, was die nächsten Schritte sind." Eine stärkere Einbindung des Militärs, das gewohnt ist, mit unsicheren Situationen und teils widersprüchlichen Informationen und Szenarien zu arbeiten und umzugehen, war zuletzt auch in anderen Ländern zu beobachten, etwa in Portugal, dem Impf-Europameister.