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Gewalt gegen Frauen – Überlebende erzählen
11 Minheute
Die Länder Ost- und Mitteleuropas haben unterschiedliche Vorstellungen von ihrer Rolle in der Europäischen Union.
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Bratislava. Von Brüssel nach Bratislava: Diese Reiseroute gefiel dem polnischen Staatspräsidenten gut. Nach dem Nato-Gipfel in der belgischen Hauptstadt am Donnerstag nahm Andrzej Duda tags darauf an einer internationalen Konferenz in der Slowakei teil. "Das ist ein Signal dafür, dass wir über Zusammenarbeit und Sicherheit im weltweiten Kontext und gleich danach auf regionaler Ebene sprechen können", freute er sich. Das Globsec-Forum zu globaler Sicherheit, veranstaltet von der gleichnamigen Organisation, versammelte nämlich etliche Spitzenpolitiker und Experten aus Ost- und Mitteleuropa.
Die Region bietet allerdings alles andere als ein einheitliches Bild - und dementsprechend lose sind die Bündnisse, die geschmiedet werden. Ein Beispiel dafür sind die sogenannten Visegrad-Vier, bestehend aus Polen, Ungarn, Tschechien und der Slowakei. In ihrer Ablehnung einer verpflichtenden Umverteilung von Asylwerbern innerhalb der gesamten EU mögen sie einander zwar ähnlich erscheinen, doch schon in ihrer Haltung zu Russland und den EU-Sanktionen gegen den Kreml wegen des Ukraine-Konflikts zeigen sich Meinungsunterschiede. Ungarn etwa sähe im Gegensatz zu Polen die Strafmaßnahmen gerne gelockert.
So können sich die potenziellen Bündnispartner je nach Thema auch schnell ändern. Präsident Duda warb nun für eine Gruppe, die er als "Trimarium" bezeichnet, und für die "Bukarest-Neun", zu der er die osteuropäischen sowie baltischen Staaten als auch Rumänien und Bulgarien zählt. Die Nato-Länder sollen sich vor allem mit Sicherheitsfragen beschäftigen. Das "Trimarium" hingegen, das sich von der Ostsee über das Schwarze Meer bis hin zur Adria ziehen soll - und dem auch Österreich angehören könnte -, ist laut Duda vor allem ein ökonomisches Projekt. Die Ziele wären daher verbesserte wirtschaftliche Kooperation und der Ausbau gemeinsamer Infrastruktur von Eisenbahnverbindungen bis hin zu Energienetzen.
Gemeinsam stark - und einzeln
Doch sind beide Initiativen mehr vage Ideen denn konkrete Vorhaben. Schon in der Debatte der Außenminister der Visegrad-Staaten war nicht die Rede davon. Und auch dort wurde klar, dass die Länder sich und ihre Rolle in der EU unterschiedlich definieren. So machte der ungarische Außenminister Peter Szijjarto deutlich, dass die jeweiligen nationalen Interessen nicht zu vernachlässigen seien. "Eine starke Union kann nicht aus schwachen Staaten gebildet werden", befand er. Sein polnischer Amtskollege Witold Waszczykowski sah das ähnlich, was ihn aber nicht davon abhielt, das Konzept eines Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten zu kritisieren - und die EU-Kommission. Dieser nicht durch ein Votum bestimmten Institution stellte er gewählte Regierungen entgegen. Warschau wirft der Behörde Kompetenzüberschreitung vor, da die Kommission ein Verfahren zur Überprüfung der Rechtsstaatlichkeit in Polen eingeleitet hat.
Solche Trennlinien wollte der slowakische Außenminister Miroslav Lajcak hingegen nicht ziehen. Befragt nach der Sichtweise der vier Länder zur Entwicklung der EU antwortete er: "Die Visegrad-Perspektive ist eine europäische Perspektive."
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