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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Die Wirtschaftskammerwahl ist zwar geschlagen, aber wer im künftigen Präsidium der WKÖ sitzen wird, ist noch keine ausgemachte Sache. Präsident Christoph Leitl wünscht sich eine konsensuale Lösung, will aber parteipolitische Diskussionen von diesem Gremium fern halten. Wirtschaftsbund-Generalsekretär Karl-Heinz Kopf macht der Spitzenkandidat des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbandes, SPÖ-Budgetsprecher Christoph Matznetter, "Sorgen". Dieser glaubt, dass man die politische Diskussion außerhalb des Präsidiums führen kann.
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Der Wirtschaftsbund kann mit seiner ausreichend abgesicherten absoluten Mehrheit von fast 72 Prozent das dreiköpfige Präsidium einfärbig beschicken. Vorgeschrieben sind ein Präsident und zwei Stellvertreter, wobei zwei weitere mit Stimmrecht kooptiert werden können und zusätzliche ohne Stimmrecht. "Der Wille zur Kooperation ist da", betonte Kopf gestern gegenüber der "Wiener Zeitung". Er befürchtet aber durch die Hereinnahme Matznetters "eine Verpolitisierung des Gremiums". Da müsse man sich überlegen, ob man der Wirtschaftskammer etwas Gutes damit tue.
Leitl hatte schon vor der Wahl von Matznetter für den Fall, dass er ins WKÖ-Präsidium will, gefordert, sein Nationalratsmandat zurück zu legen oder eine Gewährleistungserklärung abzugeben. Eine Kooptierung Matznetters wäre zwar daher auch als Abgeordneter möglich, allerdings "habe ich größte Bedenken", sagte Kopf. In den fünf Jahren, in denen Leitl an der Spitze der WKÖ steht, hat es nur einstimmige Beschlüsse im derzeit sechsköpfigen Gremium (Leitl, Richard Schenz, Hansjörg Schelling, Rene Alfons Haiden, Matthias Krenn, Renate Römer) gegeben. Natürlich war man sich nicht immer in allen Fragen von Anfang an einig, aber dann wurde eben so lange diskutiert, bis man zu einer einhelligen Meinung gelangt ist.
Matznetter wertete die Bedenken von Kopf gegen ihn als "nettes Kompliment für meine Arbeit im Parlament". Er glaubt aber, dass politische Auffassungen keine Rolle spielen werden: "Die werden anderswo ausgetragen." Matznetter geht davon aus, "dass wir, wenn wir ein gemeinsames Programm erarbeitet haben, auch die Beschlüsse einstimmig fassen".
Bis nach Ostern sollen erste inhaltliche und personelle Konzepte für die Arbeit der Kammer in den nächsten fünf Jahren gemacht werden. Eile besteht nicht, denn die Wahl des Präsidiums erfolgt erst am 23. Juni. Zwar führt Leitl auch mit Volker Plass, Spitzenmann der Grünen Wirtschaft, und Matthias Krenn (RFW) Gespräche, Kopf glaubt aber nicht an ein Stimmrecht für die Grünen im Präsidium. Mehr Chancen darauf hat Krenn. Schließlich gibt es nur fünf Sitze mit Stimmrecht - davon sind drei für die ÖVP reserviert.
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